StUB: Entscheidung mit Szenario zum Ausstieg?

ERLANGEN - Im September müssen der Erlanger Stadtrat und der Kreistag des Landkreises Erlangen-Höchstadt ihre Entscheidung treffen: Wollen sie eine Stadt-Umland-Bahn (StUB) oder nicht? Mittlerweile liegt das abschließende Gutachten zu dem Projekt vor.

Was die Gutachter der Firma Intraplan errechnet haben, unterscheidet sich nicht grundlegend von dem, was bereits in den politischen Gremien und bei Bürgerversammlungen diskutiert worden ist. Kernaussage des Gutachtens ist, dass das Projekt, dessen Gesamtkosten auf 365 Millionen Euro geschätzt werden, nur dann eine Chance hat, wenn es von Nürnberg über Erlangen, dann im Westen bis Herzogenaurach und im Osten bis Uttenreuth reicht. Dann, so die Gutachter, würde es einen Nutzen-Kosten-Indikator von 1,10 erreichen. Der besagt mitnichten, dass sich das Ganze wirtschaftlich rechnet, sondern nur, dass es nach dem Gemeindeverkehrs-Finanzierungsgesetz (GVFG) förderfähig wäre. Und ohne Förderfähigkeit wäre eine Stadt-Umland-Bahn von vornherein nicht zu stemmen. 60 Prozent würde die Förderquote für den Bund betragen, 20 Prozent für das Land, den Rest müssten die beteiligten Gebietskörperschaften tragen, also die Städte Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach sowie der Landkreis Erlangen.

Am 21. September werden die Landkreispolitiker eine Grundsatzentscheidung treffen, am 27. September der Erlanger Stadtrat. Die politischen Stimmungslagen sind uneinheitlich. Während der Erlanger Landrat Eberhard Irlinger (SPD) lange das StUB-Projekt befürwortete, hat er unlängst Skepsis erkennen lassen. Dies, weil sich bei Landkreis-Bürgermeistern, deren Gemeinden von der StUB nichts hätten, aber trotzdem über die Kreisumlage dafür zahlen müssten, deutlicher Widerstand regt (die NZ berichtete). „Ich habe mit Force die StUB propagiert, kann jedoch jetzt in der Verantwortung die betriebswirtschaftliche Seite nicht außer Acht lassen“, erklärte Irlinger im Erlanger Lokalteil von NZ und NN.

Balleis will schriftliche Garantien

Auch der Erlanger Oberbürgermeister Siegfried Balleis (CSU) hat immer wieder darauf hingewiesen, dass die StUB wünschenswert wäre, die Kosten aber immens sind. Derzeit betrage das jährliche Defizit des rund 220 Kilometer langen Busnetzes sechs Millionen Euro; mit der StUB würde es sich glatt verdoppeln, so Balleis mit Blick auf das Gutachten. Balleis liegt deshalb ein regional optimiertes Bussystem (RoBus) näher am Herzen.

Noch nicht endgültig positioniert haben sich die Erlanger CSU und Balleis selbst. Balleis will zuerst schriftliche Zusagen: und zwar vom Nürnberger OB Ulrich Maly für die Ausweitung der Besiedlung entlang der geplanten StUB-Strecke durchs Knoblauchsland; und von den großen Unternehmen und Institutionen in Erlangen, die ihre Mitarbeiterparkplätze kostenpflichtig machen sollen. Beides soll die Attraktivität einer StUB steigern. Bayerns Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel (FDP), die sich, wie auch die IHK Nürnberg, klar für die StUB aussprach, gibt Balleis mit, für eine höhere Förderung zu sorgen.

Balleis schließt nicht aus, dass die Entscheidung im Erlangen-Höchstädter Kreistag die Erlanger Stadträte, die ein paar Tage später abstimmen, beeinflussen könnte. Ein Ausweg könnte sein, dass die politischen Gremien nun erst einmal dafür stimmen, die Fördergelder zu beantragen, die Entscheidung aber mit einem Ausstiegsszenario koppeln, falls die Bedingungen nicht erfüllt werden.