StUB-Finanzierung: Herrmann weist Grünen-Kritik zurück

Nürnberg - Der Zweckverband Stadt-Umland-Bahn (StUB), zuständig für die Planung, später auch für den Bau und Betrieb der Straßenbahn, die Nürnberg mit Erlangen und Herzogenaurach verbinden soll, hat die Arbeit aufgenommen. Die Finanzierung ist aber noch immer nicht endgültig geklärt.

Markus Ganserer, Grünen-Landtagsabgeordneter aus Nürnberg, schießt verbal scharf in Richtung Joachim Herrmann. Er wirft dem bayerischen CSU-Verkehrsminister vor, bei der Förderung der Stadt-Umland-Bahn (StUB) "kräftig auf die Bremse zu treten". Grund: Weil in München ein "unsinnger" zweiter S-Bahntunnel gebaut wird, seien für die nächsten 30 Jahre sämtliche Fördermittel des Bundes für den Schienen-Nahverkehr "in München vergraben".

325 Millionen Euro pro Jahr stellt der Bund bis 2025 sämtlichen Bundesländern für den Bau von Schienen-Nahverkehrsverbindungen zur Verfügung. Wegen dem Bau des zweiten Münchner S-Bahntunnels reiche das Geld aber nicht mehr für die Förderung der StUB, behauptet Ganserer und teilt kräftig aus: "Unser Erlanger CSU-Verkehrsminister hat damit seiner Heimatstadt einen Bärendienst erwiesen", so der Nürnberger Grünen-Abgeordnete.

"Unsere Zusage hat Bestand"

Herrmann weist die Kritik zurück. "Unsere Zusage, die Stadt-Umland-Bahn von Nürnberg über Erlangen nach Herzogenaurach bestmöglich zu fördern, hat weiterhin Bestand", erklärt der bayerische Verkehrsminister. Bereits im Oktober 2014 habe er zusammen mit Finanzminister Markus Söder deutlich gemacht, dass der Freistaat die 60-Prozent-Förderung des Bundes nicht, wie üblich, auf 80, sondern auf 90 Prozent der förderfähigen Kosten aufstocken werde.

Herrmann: "Der Freistaat steht also uneingeschränkt zur Stadt-Umland-Bahn. Daran gibt es nichts zu rütteln. Wir brauchen in der Metropolregion einen leistungsfähigen öffentlichen Personennahverkehr." Die von den Grünen geschürten Ängste und die gezielte Verunsicherung seien nach Herrmanns Worten völlig aus der Luft gegriffen: "Kein Verkehrsprojekt in Bayern muss wegen dem Bau der zweiten Stammstrecke zurückstecken. Daran ändern auch die insbesondere von den Grünen fast ,mantraartig‘ gestreuten Gerüchte nichts."

Wie Herrmann erläuterte, sei es schlichtweg gelogen zu behaupten, aufgrund des Baus der zweiten Stammstrecke würden die Mittel zur Förderung anderer Verkehrsprojekte im Staatshaushalt fehlen: "Die Mittelplanung meines Hauses enthält alle für die StUB notwendigen Förderbeträge." Zudem kündigte der Verkehrsminister an, dass sich der Freistaat nach der Bundestagswahl im Herbst beim Bund für deutlich höhere Mittel im Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) einsetzen wird.

Mit Blick auf die Stadt-Umland-Bahn (StUB) erklärt Herrmann weiter, dass es nicht wegen angeblich fehlender staatlicher Förderung noch keinen konkreten Bautermin gebe, sondern weil die Planungen des Zweckverbands noch nicht so weit vorangeschritten seien. Weiterhin wird aus den Reihen der Grünen gefordert, dass die Förderkriterien für den Schienen-Nahverkehr geändert werden. "Es ist an der Zeit, dass auch Gleise ohne eigenen Gleiskörper eine Förderung erhalten. Damit werden wichtige Infrastrukturprojekte in unseren verdichteten Städten einfacher zu realisieren sein", erklärt Julia Bailey, Fraktionsvorsitzende Grüne/Grüne Liste im Erlanger Stadtrat.

Davon würde gerade die Stadt Erlangen profitieren. Hier zeigt sich Herrmann aufgeschlossen. Er sei mit Finanzminister Söder in Kontakt, um die Chancen dafür auszuloten. "Gleichzeitig muss aber der Erlanger Zweckverband für die StUB konkrete Planungen vorlegen", fordert Herrmann. "Bislang ist noch nicht klar, wie die Streckenführung verlaufen soll und wo es Abschnitte gibt, bei denen die StUB auf vorhandenen Straßen fährt. Auch in anderen Bundesländern werden solche Abschnitte – wenn überhaupt – nur in sorgfältig begründeten Einzelfällen gefördert."