Pappenheim will "Flickschusterei" beenden

PAPPENHEIM - Der Pappenheimer Stadtrat hat sich ein ehrgeiziges Straßensanierungs-Programm ver­ordnet. Spätestens ab 2017 sollen pro Jahr mindestens zwei Straßen in schlechtem Zustand saniert werden. Das bedeutet, dass auch ein Teil der Bürger in die Tasche greifen muss. Dort, wo die Straßen grundlegend erneuert werden müssen, greift die Straßenausbaubeitragssatzung.

Es ist eine grundlegende Umstellung der Pappenheimer Stadtpolitik in Sachen Straßensanierung. Und: Es ist eine deutliche Kritik an der Politik der Vergangenheit. Fakt sei, „dass die Praxis der Flickschusterei nicht der längerfristigen Erhaltung der Gemeindestraßen dient, letztlich die 100000 Euro pro Jahr kaum wahrzunehmen sind, sich der Zustand der städtischen Straßen von Jahr zu Jahr zusehends verschlechtert“, heißt es in der Beschlussvorlage für den Stadtrat.

„Nur zu flicken, ist auf Dauer überproportional teuer“, stellte Pappenheims Bürgermeister Uwe Sinn (SPD) im Gespräch mit unserer Zeitung fest. Man erhalte pro Jahr rund 80000 Euro vom Landkreis für die Straßensanierung, gebe inzwischen aber rund 100000 Euro für das notdürftige Ausbessern aus, und trotzdem würde der Zustand der Straßen immer schlechter. Deswegen hat man nun einstimmig im Stadtrat einen Fahrplan beschlossen, wie man in Sachen Straßensanierung mittelfristig wieder vorwärtskommen will.

Brisante Einstufung

Zunächst soll eine Analyse des Ist-Zustands durchgeführt werden. Jede Straße im Bauunterhalt der Stadt Pappenheim soll in eine von drei Kategorien eingeteilt werden. In der Kategorie a finden sich Straßen, die „überwiegend in Ordnung“ sind und mehr als zehn Jahre ohne Sanierung auskommen. In Kategorie b sind Straßen zu finden, die sanierungsbedürftig und mit dem Aufbringen einer neuen Deckschicht wieder instand zu setzen sind. Kategorie c ist die Schublade für die schweren Fälle, die nur noch durch eine komplette Neuherstellung wieder in einen guten Zustand zu bringen sind.

Die Einstufung ist nicht ohne Brisanz, denn für die Straßen in Kategorie c werden die Anlieger im Rahmen der Straßenausbaubeitragssatzung zur Kasse gebeten. Und das bedeutet, wenn es sich um reine Anliegerstraßen handelt, dass bis zu 80 Prozent der sogenannten „umlagefähigen Gesamtkos­ten“ auf die Besitzer der Anwesen entlang der Straße aufgeteilt werden. In der Vergangenheit hatte die Straßenausbaubeitragssatzung in Pappenheim bereits für erhebliche Diskussionen gesorgt, weil sie auch im Zuge der bevorstehenden Sanierung der Deisingerstraße zur Anwendung kommen wird.

Beschwerde an Landkreis

Der Stadtrat hat sich mit seinem Beschluss vorgegeben, dass spätestens ab 2017 mindestens eine Straße dieser Kategorie pro Jahr saniert werden soll. Gleiches gilt auch für die Kategorie b, also jene Straßen, die durch den Aufzug einer neuen Deckschicht (ohne Erneuerung des Untergrunds) noch sanierbar sind. Hier ist das Konfliktpotenzial allerdings erheblich geringer. Weil es sich um eine Sanierung im Bestand handelt, greift die Straßenausbaubeitragssatzung nicht, und die Anwohner bleiben finanziell ungeschoren

Der Stadtratsbeschluss sieht auch vor, in Zukunft nur noch maximal 50000 Euro pro Jahr in die „Flick­schusterei“ zu stecken, die restlichen 50000 Euro des bisherigen Sanierungsbudgets sollen – zusätzlich zu einer vom Stadtrat zu beschließenden Summe x – in die Sanierung der maroden Straßen gehen. Hinzu kommen außerdem die Mittel, die die Bürger über ihre Beiträge selbst tragen müssen. Der Gutachter soll im Zuge der Einordnung der Straßen auch eine Prioritätenliste erstellen, die vorgibt, welche Sanierungs- beziehungsweise Bauprojekte am dringlichsten sind. Die soll Basis für die konkreten Entscheidungen des Pappenheimer Stadtrats sein.

Im Zuge des aktuellen Beschlusses wurde die Verwaltung der Stadt Pappenheim zudem beauftragt, den Landkreis darauf hinzuweisen, „dass sich zwischenzeitlich auch große Teile der Kreisstraßen in und um Pappenheim durch ständiges ,Flicken‘ in einem derart schlechten Zustand befinden, dass nur noch mittels kompletter De­ckenerneuerungen ein normaler Zustand erreicht werden kann“. Der Kreis soll gebeten werden, für die entsprechenden Baumaßnahmen Geldmittel in den Haushalt 2017 aufzunehmen.