Pappenheimer Bürgerinitiative will weiter kämpfen

PAPPENHEIM - Die Bürgerinitiative Stadtentwicklung Pappenheim (BISP) hat in einer eigenen Veranstaltung zur geplanten Innenstadtsanierung informiert. Vor vollem Haus im evangelischen Gemeindezentrum übten die beiden BISP-Sprecher Walter Engeler und Philipp Schneider deutliche Kritik am Bürgerbegehren der SPD und an Bürgermeister Uwe Sinn (SPD, parteilos).

„Ignoranz statt Interesse. Sturheit statt Sorgfalt“, das war das Resümee der beiden BISP-Sprecher zur Politik von Bürgermeister Uwe Sinn und seiner Stadtrats-SPD in Sachen Innenstadtsanierung. Das seien harte Worte, stellte Walter Engeler fest, aber „nach einem Dreivierteljahr ist das die Erkenntnis: Wir sind einfach nicht angehört worden, man hat uns ignoriert.“ Nicht die einzige Watschen für die Sozialdemokraten an diesem Abend. „Der Bürgermeister will sich ein Denkmal bauen und Herr Gronauer zieht im Hintergrund die Fäden, ereiferte sich Philipp Schneider, der im Laufe der Veranstaltung dazu überging den Bürgermeister als „unser Uwe“ zu bespötteln.

BISP ist fassungslos

So recht konnte man sich bei der BISP nicht entscheiden zwischen
der Abteilung Attacke und dem Appell zur Zusammenarbeit. „Wir wollen nicht schüren, wir wollen den Keil nicht weiter reintreiben“, hatte En-geler am Ende der Veranstaltung betont, da aber hatte man auch schon kräftig ausgeteilt. Schneider und Engeler stellten allerdings auch fest, dass sie die Planungen grundsätzlich gelungen fänden, aber eben Nachbesserungsbedarf sähen. So soll die Deisingerstraße asphaltiert, das Wasserspiel und wohl auch das Podest kleiner und verschiedene Platzsituationen in der Deisingerstraße verändert werden.

„Wir alle wollen einen ordentlichen Zustand unserer Stadt. Für Autofahrer, für Fußgänger, für Senioren, für Kinder“, sagte Engeler. Nur habe man Sorge, dass man das in der geplanten Form bezahlen könne. Zudem gibt es bei der BISP Sicherheitsbedenken. Etwa wegen der möglicherweise nicht mehr klar gekennzeichneten Fahrbahn auf dem Marktplatz oder Fahrradfahrern in der Deisingerstraße.

Inhaltlich ärgerte sich die BISP vor allem über die mangelnde Kooperationsbereitschaft der Planer sowie der Stadt in Person des Bürgermeisters und der ihn unterstützenden SPD. Immer wieder habe man versucht, konstruktive Vorschläge einzubringen, die aber nicht berücksichtigt worden seien. Als Beispiele führten die BISP-Vertreter unter anderem die Einrichtung eines Radwegs in der Deisingerstraße, die Ausweitung des Sanierungsgebiets oder einen Steingarten auf dem Marktplatz an.

Zudem kritisierten sie das Bürgerbegehren der SPD scharf. „Wir sind fassungslos, dass das Bürgerbegehren eingereicht worden ist“, sagte Engeler.  Die BISP halte den Entscheid in der Formulierung der SPD für „unseriös und gefährlich“, weil er zu Verzögerungen führen und damit Zuschüsse gefährden könnte. Man verwies auf den Appell eines nicht genannten Mitarbeiters der Regierung von Mittelfranken, der die SPD dringend zur weiteren Kompromisssuche aufgefordert habe.

Auf SPD-Seite hielt man die zuletzt jedoch für aussichtslos. Zumindest wenn man nicht auf als entscheidend empfundene Punkte der Sanierung verzichten wollte. Stichwort Pflasterung der Deisingerstraße. Bei der Infoveranstaltung der BISP war die SPD mit keinem Stadtrat vertreten, im Gegensatz zu CSU, Freien Wählern und Bürgerliste.

Die Formulierung des von der SPD initiierten Bürgerbegehrens sieht nun eine Abstimmung darüber vor, ob die Planungen von Architekt Clemens Frosch in die Tat umgesetzt werden sollen, oder nicht. Was das konkret bedeutet, ist allerdings nicht wirklich klar. Offen ist vor allem die Frage, auf welchen Planungsstand sich der Bürgerentscheid bezieht.

„Wenn nicht richtig informiert wird, dann werden viele sehr enttäuscht sein“, sagte Walter Engeler fest. Das werde man als BISP zu verhindern suchen. Als problematisch erkennt man dort, dass das Bürgerbegehren wohl keine Kompromisse mehr ermöglicht, was das Podest vor dem Hirsch und die Größe eines Wasserspiels auf dem Marktplatz angeht. In beiden Punkten hatte sich zuletzt eine Annäherung abgezeichnet, die auf eine Verkleinerung beider gestalterischer Einheiten hinauslief.

Engeler forderte zudem ein Gesamtkonzept für die Altstadtsanierung bevor man den Marktplatz und die Deisingerstraße angehe. Das müsste dann auch die Bauhofstraße und die Graf-Carl-Straße einschließen. Kritik gab es auch an der Transparenz des Verfahrens. „Was kostet die Stadtentwicklung? Das ist eine Frage, die uns von Anfang begleitet“, kritisierte Walter Engeler. Belastbare Zahlen gebe es aus seiner Sicht im Detail bis heute nicht.

Die Frage nach den Kosten

Allerdings erhielten alle Anwohner von Marktplatz und Deisingerstraße Modellrechnungen, die die zu erwartenden Straßenausbaubeiträge konkret bezifferten. Zudem hatte Architekt Clemens Frosch im Stadtrat eine detaillierte Kostenschätzung vorgelegt. Zuletzt ging man von Gesamtkos-ten von drei Millionen Euro für Deisingerstraße und Marktplatz aus. Rund 500000 Euro an Straßenausbaubeiträgen werden von den Anwohnern erhoben. Für die restlichen rund 2,5 Millionen Euro bekäme man einen Zuschuss von der Regierung von Mittelfranken in Höhe von 60 oder wie erhofft sogar 80 Prozent. Im besten Falle beliefe sich die Komplettsanierung der Innenstadt für die Stadt auf rund eine halbe Million Euro.

Die BISP-Vertreter argumentierten in der Infoveranstaltung, dass zahlreiche große Projekte auf die Stadt zukommen. Von der Sanierung des Schulhauseswegen Brandschutzmaßnahmen über den Neubau der Senefelder-Schule in Treuchtlingen bis hin zu einem möglichen Neubau des Eichwiesenstegs. Die Vielzahl an Projekten addieren sich nach Rechnung der BISP auf eine Summe von sechs bis acht Millionen Euro.