Räte müssen nachsitzen

WEISSENBURG - Panne im Stadtrat. Der Beschluss des Finanzplans ist ungültig und damit der Haushaltsplan nicht verabschiedet. Nun müssen die Räte in einer Sondersitzung am 11. März nachsitzen.

Weil die Kämmerei die Unterlagen zum Finanzplan nicht an die Räte verschickt hatte, entschied man sich in der Sitzung für eine Verschiebung der Abstimmung. Zwischendurch versuchte man das Malheur allerdings noch zu bereinigen, indem man gegen Ende der Sitzung das eilig ausgedruckte Papier doch noch – mit einer Stimme Mehrheit – zur Abstimmung brachte.

Zwei Räte hatten die Sitzung allerdings in dem Glauben verlassen, dass nur noch Formalien anstünden. Sie wurden dadurch der Gelegenheit beraubt, ihre Stimme abzugeben. Kein zulässiges Verfahren ahnte die Stadtverwaltung bereits am Abend der Sitzung und die Rechtsaufsicht bestätigte das nun. Jetzt muss eine Sondersitzung her.