Solnhofer Bürger müssen zahlen

SOLNHOFEN - 4,7 Millionen Euro investiert die Gemeinde Solnhofen in eine neue Kläranlage und den Anschluss des Ortsteils Eßlingen. Ein Großteil der Summe wird auf die Bürger der Gemeinde umgelegt. Für einen durchschnittlichen Einfamilienhausbesitzer liegt die Belastung bei rund 4000 Euro. Bei einer Bürgerversammlung stellte Bürgermeister Manfred Schneider die Planungen vor und ließ von Fachleuten die Finanzierung erläutern. Das stieß nicht bei allen Bürgern auf Begeisterung.

Solnhofen hat rund 1800 Einwohner, zur Bürgerversammlung hatten sich knapp 150 in der Sola-Halle versammelt. Eine für handelsübliche Bürgerversammlungen sensationelle Quote, die sich damit erklären lässt, dass es ums „Eingemachte“ ging, wie Bürgermeister Schneider erklärte. Sprich: es wurde vorgestellt, was die Haus- und Grundstücksbesitzer der Gemeinde für den Neubau der Kläranlage zu bezahlen haben. Darauf hatte man in der Altmühlgemeinde mit Spannung gewartet.

Das Ergebnis fiel verkraftbar aus. Zumindest hielt sich das Murren in der Sola-Halle in Grenzen. Knapp ein Euro wird für den Quadratmeter Grundstücksfläche fällig und gut elf Euro für den Quadratmeter Geschossfläche, erklärte Dagmar Suchowski von einem Ingolstädter Sachverständigenbüro. Noch in diesem Jahr erhalten die Haus- und Grundstücksbesitzer einen Bescheid, der festschreibt, wieviel jeder Eigentümer in Solnhofen zu zahlen hat. Die Gesamtsumme ist in zehn vierteljährlichen Raten zu begleichen.

Bereits am 1. März kommenden Jahres wird die erste Zahlung fällig, weitere neun folgen bis zum 1. Juni 2018. Dann wird das Bauprojekt abgerechnet und je nach tatsächlichen Ausgaben in einer elften Rate eine Nachzahlung durch die Bürger oder sogar eine Rückzahlung fällig. Dass sie am Ende Geld zurückbekommen könnten, quittierten die Bürger allerdings mit hämischem Lachen. Offenbar glaubt man daran nicht so recht.

Erste Rate im März

Bürgermeister Schneider hatte zu Beginn der Versammlung dargestellt, warum der Neubau der Kläranlage eine Notwendigkeit ist. Bereits 2009 hatte das Wasserwirtschaftsamt Ansbach ein Zukunftskonzept für die Solnhofener Anlage gefordert, die technisch nicht mehr den Ansprüchen genügte. Es gelang, eine wasserwirtschaftliche Genehmigung bis Ende dieses Jahres zu erreichen. Es war klar, dass es eine weitere Genehmigung nur in Verbindung mit einer generellen Ertüchtigung geben würde. Ein Brand im Herbst 2012 im Betriebsgebäude der Kläranlage ließ diese Option aus Sicht des Gemeinderats aber ausscheiden. Im November 2012 entschieden sich die Gemeindevertreter für einen Neubau.

Laut Kalkulation schlägt der mit gut 3,8 Millionen Euro zu Buche. Im Zuge des Neubaus wird zudem Eßlingen an das Solnhofener Abwassernetz angeschlossen. Die dortige Kleinkläranlage sei mittelfristig ebenfalls nicht mehr zulässig. Ein Neubau sei teurer als der Anschluss an Solnhofen, argumentierte der Bürgermeister. In der Adition ergibt sich der Betrag von rund 4,7 Millionen Euro als Gesamtinvestition ins Solnhofener Abwassernetz.

Von dem werden 400000 Euro für die Straßenentwässerung abgezogen, rund 120000 Euro bekommt die Gemeinde als Versicherungssumme wegen des Brandschadens. Der Rest wird auf die Grund- und Hausbesitzer in Solnhofen umgelegt. Bürgermeister Schneider betonte, dass das keine Entscheidung des Gemeinderats sei, sondern eine gesetzliche Notwendigkeit. Die Abwasserentsorgung ist eine sogenannte kostendeckende Einrichtung, die von den Nutzern bezahlt werden muss. Die Gemeinde darf keine eigenen Mittel in das System stecken.

Spielraum hatte die Gemeinde bei der Frage, wieviel der Kosten über einen einmaligen Verbesserungsbeitrag oder erhöhte Abwassergebühren finanziert werden. Der Gemeinderat hat sich entschieden, 80 Prozent über einmalige Beiträge und 20 Prozent über die Gebühren zu finanzieren. „Wir haben einen Kompromiss zwischen den Belastungen für die Familien und den Grundstücksbesitzern und Firmen gesucht“, erklärte Schneider. Die Finanzierung über Gebühren belastet vor allem die Verbraucher, die Beiträge gehen zulasten der Eigentümer.

Sebastian Münch, der Vorsitzende des CSU-Ortsvereins in Solnhofen, beklagte in der Bürgerversammlung, dass die Diskussion über die Verteilung der Kosten nicht öffentlich stattgefunden hat. „Das ist kommunal-rechtlich, glaube ich, nicht zulässig. Ich hätte gerne gewusst, welche Argumente es da gab.“ Bürgermeister Schneider gab an, diesen Vorwurf prüfen zu lassen.

„Eine Unverschämtheit“

Der Rathauschef zeigte in der Dis­kussion viel Verständnis für manchen Unmut bei seinen Bürgern. „Ich weiß, dass das nicht für alle fair ist, und ich weiß auch, dass es einige gibt, die das nicht zahlen können, aber ich kann die Gesetze nicht ändern.“ Wer Probleme hat, die Raten bezahlen, müsse sich mit der Gemeinde zusammensetzen. „Dann schauen wir, dass wir eine Lösung finden“, so Schneider.

In der Diskussion ärgerten sich einige Bürger, dass der Freistaat sich komplett aus der Förderung zurückgezogen habe. Tatsächlich gab es bis vor einigen Jahren häufig noch Fördersätze von 55 Prozent. „Das ist vorbei“, stellte Dagmar Suchowski trocken fest. „Eine Unverschämtheit“, wie Heiner Hetrich in der Diskussion fand. „Für alles ist Geld da, aber für so eine wichtige Aufgabe nicht. Das sollen jetzt wieder alles die kleinen Leute zahlen, die Häuslebauer.“ „Du sprichst mir aus der Seele“, sagte Schneider, „aber es tut mit leid, ich kann es nicht ändern.“