Rückläufige Gewerbesteuer und ein enormer Schuldenberg

CADOLZBURG - Die Marktgemeinde muss in einem Jahr plötzlich vier Millionen Euro neue langfristige Kredite aufnehmen. Das hat mehrere Gründe: sinkende Einnahmen aus der Gewerbesteuer und weniger Zuschüssen vom Freistaat sowie eine nötige Umschichtung kurzfristiger Verbindlichkeiten.

Cadolzburg ist eine Kommune mit relativ hohen Einnahmen aus der Gewerbesteuer, doch sie sind starken Schwankungen unterworfen. 2015 sank nach ersten Berechnungen das Plus aus der Gewerbesteuer im Vergleich zu 2014 um rund 1,5 Millionen auf unter drei Millionen Euro. Zwar betragen die Mehreinnahmen aus der Einkommensteuer rund 565 000 Euro. Dennoch musste der Gemeinderat die Steuern erhöhen, um die Verluste im Rahmen zu halten.

Beschlossen ist die Anhebung der Grundsteuern A (für landwirtschaftliche Flächen) und B (für bebaute und bebaubare Flächen) auf einen Hebesatz von 450 Prozent. Der Satz der Gewerbesteuer wurde auf 420 Prozent angehoben. Zuletzt hatte der Gemeinderat alle drei Steuern im Jahr 2011 angehoben, damals jeweils von 330 auf 380 Prozent.

Cadolzburg liegt damit im Landkreis Fürth an der Spitze der Hebesätze. Im Durchschnitt wurden von den Landkreis-Kommunen laut Realsteueratlas der IHK Nürnberg im Jahr 2014 knapp 350 Prozent verlangt. An Cadolzburg heran kommt mittlerweile Stein, allerdings nur bei der Grundsteuer B, die dort unlängst auf 450 Punkte erhöht wurde.

Doch Cadolzburg trifft es auch von anderer Seite. Denn die Gemeinde gilt aufgrund der hohen Gewerbesteuereinnahmen aus den Vorjahren als relativ steuerkräftige Kommune. Daher fließen aus den Schlüsselzuweisungen, mit denen der Freistaat Bayern im Rahmen des Finanzausgleichs Kommunen unterstützt, heuer nur noch 135 000 Euro, ein Verlust von einer Million Euro im Vergleich zum Jahr 2013.

Höhere Personalkosten

Auf der Ausgabenseite stiegen die Transferzahlungen an den Landkreis (Kreisumlage) nochmals um 165 000 Euro (auf 4,47 Millionen Euro). Auch die Personalkosten liegen um rund 425 000 Euro höher als im Vorjahr.

Neben den schwierigen Rahmenbedingungen für das laufende Haushaltsjahr belastet ein Schuldenberg die Marktgemeinde. Da es in den vergangenen drei Jahren nicht gelungen war, die eigentlich kurzfristigen Kassenkredite auszugleichen, mussten langfristige Kredite aufgenommen werden.

Die Höhe der Kassenkredite konnte dennoch nicht reduziert werden. Statt fünf Millionen Euro hat die Kämmerei seit dem laufenden Haushaltsjahr hier einen Spielraum von 7,5 Millionen Euro. Ohne diese Obergrenze wäre die Gemeinde Anfang 2015 zahlungsunfähig gewesen und hätte nicht einmal mehr ihr Personal bezahlen können. Grund dafür war der Umschwung bei der Gewerbesteuer. Statt Einnahmen zu verbuchen, musste die Kommune Anfang des Jahres sogar eine Million Euro zurückzahlen.

Kassenkredite dienen im Normalfall der kurzfristigen Vorfinanzierung von Investitionen. Laut Richtwert der Gemeindeordnung sollen sie 20 Prozent der Einzahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit im Finanzhaushalt (2015: 14,8 Millionen Euro) nicht überschreiten. Das wären für Cadolzburg weniger als drei Millionen Euro.

Schuldenstand verdoppelt

Der Schuldenstand in der Ägide Obst hat sich auch ohne die Kassenkredite mehr als verdoppelt. Aus der Ära seines Vorgängers Claus Pierer hatte Obst im Jahr 2002 rund 5,2 Millionen Euro an langfristigen Verbindlichkeiten übernommen. Zwei Jahre später hatte Obst den Anstieg auf damals 6,9 Millionen Euro mit Rückständen aus der Pierer-Zeit und einer „schwierigen Haushaltssituation in schwierigen Zeiten“ begründet.

Bis ins Jahr 2008 waren die Schulden auf über elf Millionen Euro angewachsen. Danach begann Obst laut Aussage in den öffentlichen Sitzungen mit einem Sparkurs, drückte die langfristigen Kredite auf dem Papier unter die Marke von zehn Millionen Euro. Nun erhöhte sich der Schuldenstand auf über 13,5 Millionen Euro.

Rechnet man die Schulden der Gemeindewerke (6,2 Millionen Euro) und den Anteil an den Schulden des Schulverbands (2,3 Millionen Euro) hinzu, steht Cadolzburg mit über 22 Millionen Euro in der Kreide. Pro Kopf rechnet die Kämmerei mit einer Verschuldung von über 2000 Euro. Auf diese Marke steuert aktuell im Landkreis Fürth sonst nur noch die Stadt Zirndorf zu.