Stadt Oberasbach schreckt vor Klage zurück

OBERASBACH - Die Stadt wird nicht gegen eine Baugenehmigung des Landratsamtes klagen. Konkret geht es um ein Haus im Starenweg.

Mit zwei Gauben möchte der Besitzer des Gebäudes schon länger mehr Wohnraum schaffen. Das Vorhaben beschäftigte, wie bereits berichtet, mehrere Male den Bauausschuss, der das Ansinnen aber jeweils ablehnte. Begründung: Das Haus würde sich nach dem Umbau nicht mehr in die nähere Umgebung einfügen. Im Landratsamt sah man das anders und ließ die Kommune wissen, dass man die entsprechende Baugenehmigung erteilen würde und so, wie es im Behördendeutsch heißt, „das Einvernehmen der Stadt ersetzt“. Das ist nun passiert.

Bereits in der Vergangenheit hatten sich die Oberasbacher Kommunalpolitiker zwar immer wieder über das Vorgehen der übergeordneten Behörde mokiert, von juristischen Schritten aber abgesehen. In der Vorlage für den Stadtrat im aktuellen Fall schreibt der stellvertretende Bauamtsleiter Bernd Gabriel jetzt, dass angesichts der Vorgeschichte eine Klageerhebung „konsequent“ wäre, allerdings empfehle die Verwaltung dies nicht. Denn: Die Erfolgsaussichten seien „nicht übermäßig“, so Gabriel im Gremium.

Norbert Schikora (Grüne) sprach sich ebenfalls gegen den Klageweg aus. Die Stadträte hätten nach außen sichtbar gemacht, dass sie das Projekt so nicht wollten, sagte der stellvertretende Bürgermeister, man müsse nun nicht Zeit und Mühe auf „Prinzipienreiterei“ verwenden. Ähnlich sah das die SPD: Bei einer Klage der Stadt, meinte Marco Maurer, würden sich ohnehin nur zwei freuen – die jeweils beauftragten Rechtsanwälte.