Werke am Start: Oberasbach will am Strommarkt mitmischen

OBERASBACH - Oberasbach bekommt Stadtwerke. Firmieren sollen sie unter der Bezeichnung „Eigenbetrieb Oberasbach“. Mit der Namensgebung wollen die Politiker verhindern, dass die Bürger sich falsche Vorstellungen machen. So wird der Eigenbetrieb zwar an dem von der Stadt initiierten Vergabeverfahren für die Stromkonzession teilnehmen, mit dem Ziel, das Netz zu übernehmen. Damit ist aber nicht gesagt, ob er selbst auch Energie verkauft.

Der 9. Dezember 2013 war ein wichtiges Datum für die Stadt. An diesem Tag hat die Kommune den Stromkonzessionsvertrag mit dem Nürnberger Versorger N-Ergie gekündigt. Die Maßnahme greift zum 31. Dezember 2015. Bisher hat das Unternehmen, dem das Stromnetz in Oberasbach gehört, die Bürger mit Energie versorgt und dafür eine jährliche Konzessions- Abgabe an die Stadtkasse gezahlt. Die Kündigung ist die Voraussetzung dafür, um die Stromkonzession neu vergeben zu können. Dies geschieht in einem festgelegten europaweiten Verfahren, zwei Jahre hat die Kommune dafür Zeit.

Gespräche mit Kandidaten

Um die Konzession bewerben wird sich in jedem Fall der Eigenbetrieb Oberasbach. Die N-Ergie wird sehr wahrscheinlich ebenfalls ihren Hut in den Ring werfen. Die infra Fürth, aber auch die Stadtwerke Zirndorf, wären weitere mögliche Kandidaten. Mit allen hat die Stadt in diesem Jahr bereits Gespräche geführt, um sich mögliche Kooperationsmodelle vorstellen zu lassen.

Im laufenden Konzessionsvergabeverfahren laufen die Dinge nun anders. Da der gesamte Prozess „diskriminierungsfrei“ gestaltet werden muss, sind klare personelle Trennlinien notwendig.

Das heißt, der Stadtrat darf als Gremium nicht gleichzeitig über die Vergabe der Konzession und die exakte Gestaltung der Kooperation befinden. Ersteres wird der neu gegründete Vergabeausschuss übernehmen, Letzteres der ebenfalls neu ins Leben gerufene Werkausschuss. Zum Werkleiter wurde Bernd Fürchtenicht bestellt.

Die Diskussion über die Größe der beiden Gremien gestaltete sich zu einem von der Oberasbacher SPD angezettelten Nebenkriegsschauplatz: Zwei Sechser-Ausschüsse lehnten die Sozialdemokraten im Bund mit den Freien Wählern ab, zwei Fünfer-Ausschüsse blockten CSU, Grüne und FDB/FOB. Da einige Stadträte fehlten, gingen die Abstimmungen jeweils 11:11 aus, womit, bei Gleichstand, die Anträge als abgelehnt galten.

Ebenso erging es zunächst dem Kompromissvorschlag „Vergabeausschuss (5), Werkausschuss (6)“. Auf diesen einigte sich der Stadtrat dann aber nach einer fünfminütigen Sitzungsunterbrechung – ansonsten wäre man ohne handlungsfähige Gremien dagestanden, das gesamte Unternehmen gefährdet gewesen.

Problematisch war auch die Frage, wer die jeweiligen Vorsitzenden – Bürgermeisterin Birgit Huber im Vergabe- und den 2. Bürgermeister Norbert Schikora im Werkausschuss – im Verhinderungsfall vertreten sollte. Laut Gemeindeordnung müsste Schikora für die Bürgermeisterin in die Bresche springen und umgekehrt. Da zwischen beiden Ausschüssen aber eine „Chinesische Mauer“ steht – mit diesem Bild wurde die strikte Personaltrennung beschrieben – ist das nicht möglich. Die SPD beharrte nach dem Vorbild des Rechnungsprüfungsausschusses auf eine Lösung aus dem Gremium heraus und setzte sich damit durch: So wird Birgit Huber durch den SPD-Fraktionssprecher Marco Maurer vertreten, Norbert Schikora durch den 3. Bürgermeister Thomas Peter.

Bis Ende September erwartet die Bürgermeisterin die Interessenbekundungen der Konzessionsbewerber. Dann muss sich der Vergabeausschuss mit den Kandidaten und ihren Vorstellungen beschäftigen. „Zeitnah“ soll eine Klärung erfolgen, meint Birgit Huber — wahrscheinlich noch in diesem Jahr.

Viel Arbeit steht auch noch dem Werkausschuss bevor. Zwei Fragen sind zu klären: Soll der Eigenbetrieb rein kommunal sein, also zu 100 Prozent der Stadt gehören, oder sich einen strategischen Partner suchen? Im ersten Fall hätten die Stadtwerke unternehmerisch alles selbst in der Hand, müssten aber ein höheres finanzielles und wirtschaftliches Risiko gehen.

Und dabei geht es nicht um Peanuts. Auch wenn Vergleiche schwierig sind und Zahlen offiziell nicht bestätigt werden: Als die Stadt Zirndorf im Jahr 2009 die Stromnetze in Banderbach, Bronnamberg, Weiherhof und Weinzierlein von der N-Ergie zurückkaufte, wurden dafür 1,5 Millionen Euro fällig.

Kapital und Know-how

Im zweiten Fall käme mit einem Partner zwar auch Kapital und Know-how ins Boot, Einfluss und finanzielle Gewinne wären aber geringer. Zu klären wäre außerdem, ob die Stadtwerke das Stromnetz selbst betreiben wollen oder dies einem Pächter überlassen.

Christian Marthol, Rechtsanwalt bei Rödl & Partner, erläuterte dem Stadtrat in einer Präsentation Vor- und Nachteile der jeweiligen Lösungen. Sein Fazit: Wäre die Finanzierung und das „Einstiegsrisiko“ selbst zu schultern, sollte ein rein kommunales Unternehmen den Vorzug bekommen. Das Stromverteilernetz über ein Pachtmodell zu betreiben, erscheint aus seiner Sicht ebenfalls vorteilhaft, da operative und regulatorische Risiken im Vergleich zum Betriebsführungsmodell stärker reduziert werden.

Möglichst gering will der Stadtrat diese Risiken für das Unterfangen halten, das ist auch im Beschluss festgehalten. Außerdem soll die Stadt die Möglichkeit erhalten, über kurz oder lang „eigenes Know-how aufzubauen“.