IG Metall: Entweder neue Streiks oder Verhandlungen

Frankfurt/Stuttgart - Streiks oder eine schnelle Lösung am Verhandlungstisch? Die Tarifpartner der Metall- und Elektroindustrie stehen am Scheideweg. Der Vorstand der IG Metall kann die Richtung vorgeben.

Können im wichtigsten deutschen Industriezweig Metall und Elektro größere Streiks noch verhindert werden? Darüber entscheidet am Freitag der Vorstand der IG Metall in Frankfurt. Nach bundesweiten Warnstreiks mit mehr als 930 000 Teilnehmern steht der Tarifkonflikt in der Branche mit rund 3,9 Millionen Beschäftigten kurz vor der Eskalation. Am späten Mittwochabend war in Böblingen die vierte Runde für den möglichen Pilotbezirk Baden-Württemberg ergebnislos abgebrochen worden, nachdem es zuvor lange nach einem Kompromiss ausgesehen hatte. Am Donnerstag hat die Gewerkschaft in sämtlichen regionalen Tarifkommissionen über den Einsatz der neuartigen Tages-Warnstreiks beraten.

Möglicherweise schon in der kommenden Woche könnten bei einem entsprechenden Beschluss des Gewerkschaftsvorstands bundesweit Betriebe für jeweils bis zu 24 Stunden bestreikt werden. Der Erste Vorsitzende Jörg Hofmann will das Ergebnis der Beratungen um 14 Uhr mitteilen. Grundsätzlich könnte der Gewerkschaftsvorstand auch die Einleitung von regulären Flächenstreiks mit vorhergehenden Urabstimmungen beschließen, um den Druck auf die Metall-Arbeitgeber noch zu erhöhen. Denkbar ist zudem ein erneutes Verhandlungsangebot für das anstehende Wochenende im Südwesten parallel zu den Streikdrohungen.

Den Tagesstreiks müsste keine förmliche Urabstimmung vorausgehen, allerdings will die IG Metall im konkreten Fall ihre Mitglieder in dem zu bestreikenden Betrieb vorab befragen. Die Unternehmen wählt der Vorstand auf Vorschlag der Bezirke aus, die jeweils Listen mit Dutzenden Betrieben vorbereitet haben. Im Gegensatz zu den bislang eingesetzten stundenweisen Warnstreiks könnten damit größere Produktionsausfälle in gut laufenden Branchen wie Auto oder Maschinenbau entstehen. Außerdem sollen die Teilnehmer der Tagesstreiks ihren Lohnausfall ersetzt bekommen.

28 Wochenstunden, zwei Jahre lang

Am späten Mittwochabend hatten die Tarifparteien die vierte Südwest-Verhandlungsrunde in Böblingen überraschend abgebrochen und sich gegenseitig dafür verantwortlich gemacht. Die jeweils andere Seite habe bereits erreichte Zwischenergebnisse wieder zurückgezogen, lauteten die Vorwürfe. Im Zentrum des Konflikts steht die Forderung der IG Metall, dass Beschäftigte ihre Arbeitszeit für die Dauer von bis zu zwei Jahren auf 28 Wochenstunden reduzieren können. Einige Gruppen wie Schichtarbeiter oder Eltern junger Kinder sollen dabei noch einen Ausgleich für entgangenen Lohn erhalten, was die Arbeitgeber strikt ablehnen. Sie verlangen zudem, das jetzige Arbeitsvolumen mindestens zu erhalten.

Der Chef des Arbeitgeberverbandes Südwestmetall, Stefan Wolf, warnte die Gewerkschaft vor einer Eskalation. "Eine Streikwelle in der Art, wie die IG Metall sie plant, ist aus meiner Sicht destruktiv, sie ist nicht hilfreich", sagte Wolf der Deutschen Presse-Agentur. Er schloss nicht aus, dass die Arbeitgeber gegen mögliche Streiks "massiv juristisch" vorgehen. Es werde genau überlegt, ob gegen Streiks geklagt und Schadenersatz geltend gemacht werde. Dies werde dann analysiert, wenn die entsprechenden Beschlüsse der Gewerkschaft vorliegen. Die IG Metall fahre ein "sehr hohes Risiko". Wolf bekräftigte die Ansicht der Arbeitgeber, dass Teile der IG- Metall-Forderungen rechtswidrig und diskriminierend seien. Über eine Erhöhung der Entgelte wurde noch gar nicht verhandelt. Die Gewerkschaft fordert eine Lohnerhöhung um sechs Prozent, die Arbeitgeber bieten bisher zwei Prozent.