„Zirndorf brennt es heftig auf den Nägeln“

ZIRNDORF - Nach den eher verhaltenen Versuchen des Stadtrates, aus dem Verwaltungshaushalt nennenswerte Einsparungen herauszuschinden, steht in der Sitzung am 25. März das Sparpotenzial des Investitionsprogramms zur Debatte.

Darüber und über weitere Eckdaten zum Etatentwurf mit einem Gesamtvolumen von 65,5 Millionen Euro hat die Verwaltung die Stadträte bei einem internen Ausspracheabend informiert. Den FLN erläuterten Bürgermeister Thomas Zwingel und Kämmerer Martin Fenn das vorläufige Zahlenwerk.

Für den laufenden Betrieb sind im Verwaltungsetat 48,8 Millionen Euro vorgesehen, 3,4 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, was unter anderem dem absehbar überdurchschnittlich hohen Defizitausgleich für den Betrieb des Bibertbades geschuldet ist. Wegen der laufenden Sanierung des Hallenbades sind erhebliche Einnahmeausfälle zu erwarten.

Der Vermögensetat, der Investitionen und Schuldendienste bündelt, beläuft sich auf 16,7 Millionen Euro. Würde es bei allen vorgesehenen Maßnahmen mit einem Kostenvolumen von 14,1 Millionen Euro bleiben, müsste Zirndorf dieses Jahr 9,4 Millionen Euro an Darlehen aufnehmen. Die 6 Millionen Euro, die noch aus dem Vorjahr an Kreditermächtigungen stehen, hinzugerechnet, wären das weitere 15,4 Millionen Euro Miese für die Stadt. Mit berücksichtigt sind in der Summe auch die 4,2 Millionen Euro, die die Sanierung des Bibertbades kostet.

Womit die Schulden von 44 Millionen Euro (Stand Ende 2014) bis Jahresende auf 58,3 Millionen Euro hochschnellen würden. Eine Neuverschuldung, mit der weder Zwingel noch Fenn „der Rechtsaufsicht am Landratsamt kommen wollen“. Zumal, so gibt sich Fenn überzeugt, Darlehensaufnahmen dieser Dimension nicht genehmigt würden. Weshalb beide noch „auf deutliche Zeichen“ in Form von Kürzungen am Investitionspaket bei den Beratungen im Stadtrat setzen.

Das prominenteste Projekt, das auf der Kippe steht, und dem Fenn und Zwingel kaum noch Chancen einräumen, ist der zweite Bauabschnitt des Kinderhauses an der Schützenstraße, in dem Verwaltung und offenes Angebot des Familienzentrums unterkommen sollten. Kostenpunkt: 950 000 Euro. Es angesichts der angespannten Finanzen zu realisieren, wäre, so Fenn, „das falsche Signal: Es ist eine freiwillige Leistung und dafür ist derzeit schlicht kein Geld da“. Die gleiche Summe ist noch für den ersten, fast fertiggestellten Bauabschnitt, in dem bereits die neue Kindertagesstätte in Trägerschaft des Familienzentrums eingezogen ist, zu finanzieren.

Schiebbar, nicht kürzbar

Kürzungspotenzial macht die Verwaltung bei Kanal- und Straßenbau-Maßnahmen aus, wenngleich, wie Fenn betont, derlei nur geschoben werden könne, was letztlich nur den Sanierungsstau zuspitze. Nachdem der im Zentrum abgesehen von wenigen Metern in der Gartenstraße abgearbeitet ist und Zirndorfs Mitte nach 15 Jahren erstmals wieder baustellenfreien Zeiten entgegensieht, ist zu entscheiden, ob Kanal und Straßenausbau in der Guttenbergstraße, am Hirtenacker oder in Lind angepackt werden.

Bereits beschlossen sind der Neubau des Kindergartens in Weiherhof (1,4 Millionen Euro). Abzufinanzieren ist das Millionen-Projekt des Umbaus und der Generalsanierung der Mittelschule, für die heuer noch 1,2 Millionen Euro aufzubringen sind.

Auf der Einnahmenseite rechnet Fenn mit einer Gewerbesteuer auf dem Niveau des Vorjahres (11,5 Millionen Euro). Nachdem sich im Stadtrat keine Mehrheit für deren Anhebung fand, setzt Zwingel auf die Ausweisung von Gewerbegebieten, um dringend erforderliche Mehreinnahmen zu generieren. Eine größere Ausweisung sei angedacht, wo, dazu will er sich noch nicht äußern. Bei der Einkommenssteuerbeteiligung prognostizieren die Statistiker mit 14,8 Millionen ein Plus von 700 000 Euro.

Der Verwaltungsetat ist mit der Sondersitzung zur Haushaltskonsolidierung weitgehend abgearbeitet. Dass nach stundenlangen Sitzungen unterm Strich lediglich 73 000 Euro an Einsparungen bei den freiwilligen Leistungen, die sich Zirndorf 9,3 Millionen Euro kosten lässt, standen, ist für Fenn „definitiv zu wenig“. Und, so ergänzt Zwingel, „auch der Bürgermeister hätte sich mehr gewünscht“.

„So lässt sich der Haushalt nicht konsolidieren“, mahnt Fenn. Dabei brenne es Zirndorf „heftig auf den Nägeln“. Doch wenn, wie geschehen, der Katalog an Spar-Maßnahmen vorliege, und der Stadtrat nicht bereit sei, sie zu vollziehen, müsse er auch zur Verschuldung stehen, meint Zwingel.

Düstere Prognose

Im Verwaltungshaushalt sind als Mindestzuführung Zins und Tilgungen für die Darlehen zu erwirtschaften. 1, 1 Millionen Euro wären das. 2,3 Millionen könnte die Bibertstadt dem Entwurf zufolge umbuchen, womit die freie Finanzspanne bei 1,2 Millionen Euro läge — deutlich höher als im Vorjahr, aber angesichts der anstehenden Investitionen noch immer viel zu wenig, wie Fenn urteilt: Er hat den Finanzplanungszeitraum 2016 bis 2018 im Blick: Und auf dem drängeln sich Projekte mit einem Kostenvolumen von 45 Millionen Euro, die Zirndorf mit 31 Millionen Euro Fremdkapital finanzieren müsste. „Das“, so Fenn, „kann nicht funktionieren.“