Zirndorfer Haushaltswunder

ZIRNDORF - Drei Monate, nachdem der erstmalige Versuch Zirndorfs, einen Haushalt gemeindeordnungskonform bis 30. November des Vorjahres vorzulegen, gescheitert ist, steht den Stadträten jetzt die neuerliche Beratung des Etats für das Jahr 2016 ins Haus.

In der jüngsten Stadtratssitzung lag der aktualisierte Entwurf der Kämmerei bereit. Und er präsentiert sich „diametral anders“ als die Vorläuferfassung vom November, wie Bürgermeister Thomas Zwingel in einem Pressegespräch erläuterte. So mancher dürfte sich angesichts des Ergebnisses verwundert die Augen reiben: Statt der im Vorjahr noch angesetzten Neuverschuldung in Höhe von knapp 5 Millionen Euro steht unterm Strich ein Überschuss von 1,18 Millionen Euro. Das ist kein Wunder und auch keine Trickserei, sondern Haushaltsmathematik. Dabei spielen sogenannte Haushaltsreste eine entscheidende Rolle, erklärt Kämmerer Martin Fenn.

Zirndorf hat sich in den zurückliegenden Jahren stets einiges vorgenommen, das musste mit den entsprechenden Ansätzen im Etat verankert werden. Doch realisiert werden konnte das komplette Paket nie. Mit dem Effekt, dass bei der späten Verabschiedung immer erst im Jahr, für den der Etat gilt, nicht ausgegebenes Geld als Haushaltsrest übernommen werden konnte. Das funktioniert aber nur, wenn das Jahresergebnis vorliegt.

Schlanke Zweitfassung

Ergo konnten beim Entwurf für 2016 im November 2015 keine Reste gebildet werden, der komplette Mittelbedarf für jede einzelne Maßnahme war neu anzusetzen. Das hat den Entwurf vom November entsprechend aufgebläht bzw. die jetzt vorliegende Zweitfassung verschlankt. Satte 7,8 Millionen Euro an Resten nicht nur aus 2015, sondern teils noch aus 2014 nimmt Fenn mit ins Jahr 2016.

Das wiederum reduziert den Mittelbedarf für das bereits im November vom Stadtrat deutlich gestraffte Investitionsprogramm von 12,5 auf 5,1 Millionen. Weil etliches, was in den Vorjahren, etwa 100 000 Euro für die Gestaltung der Bibertinsel, schon auf dem Plan stand, gar nicht mehr aufgeführt werden muss, passt es jetzt auf vier statt acht Seiten. Der Neubau der Kita Weiherhof war mit 1,75 Millionen angesetzt. Abzüglich des Restes vom Vorjahr, mit dem das Projekt schon anfinanziert war, scheinen im Etatentwurf Numero 2 lediglich 354 350 Euro auf.

Kommt hinzu, dass Fenn aufgrund der verzögerten Realisierung diverser Projekte bereits 2014 nicht die 10,9 Millionen Darlehen benötigte. Über sechs Millionen Euro an Kreditermächtigungen aus 2014 versetzten Fenn vergangenes Jahr in die Lage, komplett ohne Inanspruchnahme der für 2015 neuerlich genehmigten Darlehen von 3,4 Millionen Euro haushalten zu können. Diese Kreditermächtigungen nimmt Fenn ebenfalls mit ins Jahr 2016 – und sie reichen.

Die zwei großen Unwägbarkeiten der November-Fassung, die Rathauschef Zwingel veranlasst hatten, gegen den Entwurf aus seiner eigenen Behörde zu stimmen, hätten den frühen Etat nicht umgeworfen. Wie sich zwischenzeitlich herausgestellt hat, lag die Kämmerei mit ihrem Tipp für die Schlüsselzuweisungen (die Stadtkasse kann auf dieser Position nun 2,18 statt der prognostizierten 2,5 Mio. auf der Einnahmeseite verbuchen) und die Kreisumlage (jetzt 11,9 statt 12,5 Mio.) so falsch nicht. Ergänzt um einige Korrekturen bei den Steuereinnahmen, hätten unterm Strich nur 80 000 Euro gefehlt: Bei einem Gesamtvolumen des Etats von 58,9 Millionen Euro wäre so viel Luft garantiert drin gewesen, siehe Haushaltsreste.

„Nur hätte das auch ganz anders ausgehen können“, unterstreicht Zwingel seine ausgewiesene Gegnerschaft der frühen Verabschiedung. Nicht ohne Grund würden die weitaus meisten Kommunen abwarten, bis Bezirke und in deren Folge die Landkreise ihre Finanzbedarfe ermittelt und dementsprechend die Umlage von den jeweils untergeordneten Gebietskörperschaften festgesetzt hätten.

Insoweit fühlt sich Zwingel mit dem aktualisierten Entwurf „viel wohler als mit dem vor drei Monaten, denn er beruht auf Fakten, das ist kein Märchenbuch. Jetzt können wir auf Grundlage der Beratungsergebnisse vom November eine gute Ausgangsbasis mit einem überaus erfreulichen Ergebnis präsentieren“.

Und mit einem ungewohnten: Fast 1,2 Millionen Euro Überschuss, das dürfte Begehrlichkeiten wecken: Der zweite Bauabschnitt fürs Familienzentrum als Domizil für einen Treffpunkt der Generationen könnte damit finanziert werden. Er wurde im November „eingespart“. Fenn indes denkt eher an diverse Kanal- und Straßenbau-Maßnahmen, von denen die Stadt etliche abzuarbeiten hätte. Die Frauenschlägerstraße wäre so ein Fall: Sie ist ein Fleckerlteppich aus Asphalt. Denkbar wäre auch die Generalüberholung des Bibertbad-Parkplatzes, die ebenfalls bereits seit Jahren auf der Agenda steht (Kostenpunkt: 900 000 Euro).

Zwingel „wollte aber auch den Abbau der Schulden nicht aus dem Blick verlieren“. Zum jüngsten Jahreswechsel standen sie bei 48,6 Millionen Euro, Ende 2016 könnten sie um bis zu 1,5 Millionen Euro (das sind die Kreditermächtigungen von 2015 abzüglich der Tilgungen in Höhe von 1,9 Millionen Euro) höher liegen. Was der Stadtrat möchte, entscheidet sich am 25. Februar bei den Vorberatungen. Der Satzungsbeschluss soll am 23. März fallen (jeweils ab 17.30 Uhr im Rathaus).