Gera ist pleite

Gera - Nürnbergs thüringische Partnerstadt Gera, einst eine der reichsten Kommunen Deutschlands, hat kein Geld mehr. Zuerst wird die Kultur gestrichen.

„Wir schließen zwei Drittel der Museen und verkaufen das Museumsgut“, sagt Viola Hahn. In verbleibenden Museen gibt es keine neuen Ausstellungen. Wir schließen den Tierpark und verkaufen die Tiere.“ Es ist die parteilose Oberbürgermeisterin, seit 2012 im Amt, die solches mit der Nüchternheit einer Spitzenbeamtin verkündet. Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) ließ nach dem Offenbarungseid von Gera reflexartig verkünden: „Das öffentliche Leben in Gera wird weitergehen.“

Aber wie geht es weiter, wenn die Stadtwerke – mit 224 Millionen Euro in der Kreide – Insolvenz anmelden? Wenn am zentralen Mohrenplatz das Haus, in dem Otto Dix, größter Sohn der Stadt, 1891 geboren wurde, geschlossen ist? Wenn 400 Bilder, darunter einige Hauptwerke dieses größten Repräsentanten der Neuen Sachlichkeit in der Malerei, verstauben? Wenn alle Kultureinrichtungen der Stadt unter Kuratel stehen? Wenn nicht klar ist, wie lange Straßenbahnen und Busse noch fahren? Wie lange es noch Strom, Gas und Fernwärme gibt? Wie lange der Müll noch abgeholt wird?

In Gera warten alle auf den Insolvenzverwalter. 300 Mitarbeiter im städtischen Dienst erhalten bereits Insolvenzgeld und keine Gehälter mehr. Die Geraer Schriftstellerin Annerose Kirchner sagt: „Was da jeder der Stadträte und Aufsichtsratsvorsitzenden zu verantworten hat, ist nicht bekannt. Es geht in den Sitzungen immer um den Haushalt, aber das wird so verzwickt diskutiert, dass das kaum ein Bürger versteht.“ Ausdrücken will sie: Vermutlich verstehen es die Diskutanten selber nicht.

Gera, knapp 99 000 Einwohner, hat seit 1990 40 000 Menschen durch Wegzug verloren. Die Arbeitslosigkeit in der einstigen Wismut-Stadt ist hoch, die Einnahmen aus Gewerbesteuern sind niedrig. Die Stadt selbst hat 100 Millionen Euro Schulden. Dabei gehörte sie noch in den 1940er Jahren zu den zehn reichsten Städten in Deutschland. Vermögen und Wohlstand kamen aus der Textilindustrie, Henry van de Velde und andere bauten Firmeninhabern stolze Villen; noch etwas über 100 prächtige Wohnhäuser gibt es im Stadtgebiet.

Prachtvolles Theater

Das Bürgertum war ehrgeizig darin, Gera zur würdigen ostthüringischen Residenz zu gestalten. Ein prachtvoller Neorenaissance-Theaterbau wurde errichtet, der wichtigste Baumeister für Theaterbauten, Heinrich Seeling aus Berlin, wurde engagiert. Die Reußen, aufgeklärter Adel, ließen Millionen aus ihrem Privatvermögen in das Theater fließen. Nach dem Umbruch kehrten sie zurück, wurden aber von lokalen Beamten nicht gut behandelt.

Jetzt bleiben Museen verschlossen; in Bibliotheken können Bürger geliehene Bücher nicht mehr zurückbringen; das Bürgerbüro hat nur noch eingeschränkt geöffnet und sowieso kaum einen Rat. Das Stadttheater, ein Fünfspartenhaus, kündigt die neue Spielsaison im Herbst an, aber wird der Vorhang noch aufgehen?

„In letzter Zeit hat sich gezeigt, dass ganz viele Probleme noch verdeckt waren, die jetzt zu Tage gefördert werden“, so OB Hahn. Sie hat einst das Finanzamt geleitet und sollte sich beim Geld auskennen. Gera hat sich über den Tisch ziehen lassen. Die Holding der Stadtwerke teilprivatisierte den Energiesektor im Jahr 2000, der französische Konzern GDF Suez übernahm. Ließ aber eine vorteilhafte Klausel in den Vertrag aufnehmen: Gewinne werden mit der Stadt geteilt, Verluste trägt Gera allein. Das war der Anfang vom jetzigen Ende.

Größenwahnsinnig wurde zudem ein Flugplatz gebaut, aber Sportflieger wollen kaum die Landepiste nutzen. Weil es immer mehr bergab ging, wurden externe Berater von Ernst & Young mit der Prüfung beauftragt; sie ließen sich das mit einer Million Euro honorieren, einem Sechstel der Neuverschuldung in 2013. Viola Hahn muss zugeben, dass auch Stadtratsmitgliedern, die über Jahrzehnte im Amt waren, „nicht das ganze Ausmaß“ des Elends bewusst war.