Boden einer vertrauensvollen Zusammenarbeit verlassen" - Regensburg lehnt Stadtbahn ab 

Regensburg - Eine Straßenbahn sollte das hohe Verkehrsaufkommen der oberpfälzischen Stadt mindern. Auf die Ablehnung der Bevölkerung bei einem Bürgerentscheid folgt ein Streit der Rathaus-Koalition.

Es sollte eine Lösung für das hohe Verkehrsaufkommen in Regensburg sein: Nach der Ablehnung einer Stadtbahn durch die Wählerinnen und Wähler ist nicht nur das Straßenbahnprojekt gestorben, sondern auch die Koalition im Regensburger Rathaus steht zur Disposition. "Das Ja zur Stadtbahn war Teil unserer Koalitionsvereinbarung, und ich bin davon ausgegangen, dass man sich auf unterschriebene Vereinbarungen mit Koalitionspartnern verlassen kann", sagte Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) am Montag.

"Ich sehe es so, dass CSU und Freie Wähler den Boden einer vertrauensvollen Zusammenarbeit in einer Koalition verlassen haben." In den nächsten Tagen werde man darüber nachdenken, wie mit diesem Vertrauensbruch umzugehen sei. Weiteres sollen demnach Beratungen der SPD-Fraktion und im Koalitionsausschuss zeigen. SPD, CSU, Freie Wähler und FDP bilden im Stadtrat von Regensburg eine Koalition.

Bei einem Bürgerentscheid am Sonntag hatten die Menschen in der oberpfälzischen Stadt den Plänen einer Stadtbahn eine Absage erteilt. Knapp 54 Prozent stimmten gegen das Projekt, etwas mehr als 46 Prozent dafür.

Während sich etwa SPD und Grüne für das Projekt ausgesprochen haben, lehnen CSU und Freie Wähler die Stadtbahn ab. Zum Unmut der SPD nach dem negativen Votum sagte der CSU-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Michael Lehner, am Montag, er könne den Unmut der SPD nicht nachvollziehen. Es sei zudem nicht die erste Meinungsverschiedenheit zwischen seiner Fraktion und der SPD. Auch die Sozialdemokraten hätten schon Vereinbarungen innerhalb der Koalition gebrochen. Im Koalitionsausschuss am Montag habe er der SPD aber angeboten, an ihrer Seite zu bleiben. Ob es zu einem Koalitionsbruch komme, sei nun Entscheidung der SPD.

Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer beklagte unterdessen, Regensburg habe mit der Ablehnung der Stadtbahn "eine historische Chance verpasst", deutlich mit der Verkehrswende voranzukommen. Als Grund für die Ablehnung sieht sie in erster Linie, dass viele Menschen Angst vor Veränderungen hätten. "Die Stadtbahn hätte Baustellen und hohe Investitionskosten mit sich gebracht – da überwiegt bei vielen die Vorsicht."

Regensburg ist nach eigenen Angaben die größte Stadt im süddeutschen Raum, die im Nahverkehr allein auf Busse setzt. Die Kosten für die Stadtbahn bezifferte die Kommune ab dem Jahr 2030 mit rund 1,2 Milliarden Euro. Mehr als 60 Prozent davon sollten von Bund und Land gefördert werden.