Flutkatastrophe: Behörde sahen zunächst "keine großflächige Hochwasserlage"

Berlin - Seit dem verheerenden Hochwasser im Teilen Deutschlands steht der Katastrophenschutz massiv unter Druck. Nun mussten Innenminister Seehofer und der Präsident des Bevölkerungsschutzes im Innenausschuss Fragen beantworten - dabei wurden Versäumnisse deutlich.

Zwei Wochen nach der Unwetterkatastrophe kam der Innenausschuss im Bundestag zu einer Sondersitzung zusammen. Neben möglichen Versäumnissen der Behörden wollten die Abgeordneten darüber sprechen, ob der Bund künftig mehr für den Katastrophenschutz tun sollte. Auskunft mussten den den Mitgliedern des Ausschusses Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Armin Schuster.

Wie die Bild-Zeitung berichtet, wurde den Abgeordneten in dem Ausschuss auch eine "Gesamtlageeinschätzung" vom 14. Juli vorgelegt. Darin hieß es offenbar: "Von einer großflächigen Hochwasserlage mit länderübergreifendem Koordinierungsbedarf durch den Bund wird derzeit nicht ausgegangen." Und: Es sei nicht mit einem "bevölkerungsschutzrelevanten Schadensereignis" zu rechnen.

Auf Anfrage der Zeitung habe das BBK aber versichert, dass sich "im Lauf der Lageentwicklung" gezeigt habe, dass es Koordinierungsbedarf gebe, weswegen sich das Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern (GMLZ) dann gekümmert.

"Zusammenarbeit beim Katastrophenschutz soll besser werden"

BBK-Chef Schuster und Innenminister Seehofer hatten im März ein Konzept für eine Neuausrichtung des BBK vorgelegt, das eine intensivere Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Krisenfall vorsieht. Schuster hatte bereits Fehler im System bei der verheerenden Flutkatastrophe eingeräumt. "Das ist nicht optimal gelaufen", so Schuster. Die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen beim Katastrophenschutz soll nun besser werden. Seehofer sprach sich aber dagegen aus, künftig dem Bund die gesamte Verantwortung zu übertragen.

Anhaltender Starkregen hatte am 14. Juli zu Überschwemmungen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen geführt. Mindestens 179 Menschen starben. Nach der Unwetterkatastrophe hatte es Vorwürfe gegeben, die Menschen in den betroffenen Gebieten seien nicht schnell genug gewarnt worden. Insbesondere Seehofer wurde massiv kritisiert. Die Grünen hätten bei der Sondersitzung zudem gerne NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) und den rheinland-pfälzischen Innenminister Roger Lewentz (SPD) befragt.

Interview

Franken

23.7.2021, 18:41 Uhr Katastrophenschutz

Wann kommt die Warn-SMS, Herr Seehofer? Der Innenminister im Flut-Interview

Von Armin Jelenik