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Mittwoch, 19.06.2019

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Erlangen will ein "sicherer Hafen" sein

OB Janik und Bürgermeisterinnen schrieben Brief an die Bundeskanzlerin — Aufnahme von Seenotflüchtlingen - 01.02.2019 10:00 Uhr

Erlangen will Menschen, die aus Seenot gerettet worden sind, aufnehmen und ihnen einen „sicheren Hafen“ bieten. Die Bereitschaft dazu formulierte die Stadtspitze jetzt in einen Brief an die Bundeskanzlerin. © Johannes Moths/Hotspot-Foto


Einfach nur erschreckend. Tragisch. Grausam. Nahezu täglich sind die Bilder von Menschen zu sehen, die in Seenot geraten sind und um ihr nacktes Dasein kämpfen. Eingepfercht auf kleinen Schlauchbooten versuchen sie übers Meer zu kommen in ein besseres Leben. Viele kommen nie dort an. Das Mittelmeer wird langsam zum Massengrab. Die Erlanger Stadtoberen wollen jetzt eingreifen und helfen. Ganz aktuell mit einem konkreten Angebot an Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Gerettete Flüchtlinge suchen einen "sicheren Hafen". Einen solchen bieten OB Florian Janik und die beiden Bürgermeisterinnen Elisabeth Preuß und Susanne Lender-Cassens in einem gemeinsamen Schreiben an die Kanzlerin an. Denn in den schon bestehenden Erlanger Unterkünften könnte durchaus "Platz für zusätzliche Asylbewerber, das heißt auch für Seenotflüchtlinge, geschaffen werden", heißt es da.

Zuvor jedoch müsste die Regierung von Mittelfranken ihre Vorgabe, die sogenannten "dezentralen Unterkünfte" zu schließen, wieder rückgängig machen, dann wäre "eine Zuweisung von Seenotflüchtlingen nach Erlangen möglich". Die Stadtspitze gibt sich dabei recht "zuversichtlich", dass sich anschließend "ein Helferkreis bilden wird, um die Integration vor Ort zu fördern". Erlangen sei jedenfalls zur Hilfe in diesem humanitären Notfall bereit.

Der Brief an Angela Merkel ist nicht die erste Aktion in Sachen "Seebrücke". Bereits im November 2018 bekam der bayerische Innenminister Joachim Herrmann ein ähnliches Schreiben auf den Tisch. Darin erklärte die Stadt ebenfalls, Seenotflüchtlinge im Rahmen der kommunalen Möglichkeiten aufzunehmen.

Mit dem Schreiben setzte die Stadtspitze einen mehrheitlichen Beschluss des Stadtrats um: "Wir plädieren langfristig für eine europäische Lösung und es wäre auch wünschenswert, dass Flüchtende sich erst gar nicht mittels Hilfe meist krimineller Schlepper auf den lebensgefährlichen Weg über das Mittelmeer begeben", hieß es in dem Schreiben. Aktuell müsse aber die Aufnahme der Geretteten gesichert sein.

Man unterstütze deshalb die "Aktion Seebrücke" und setze "ein deutliches Zeichen, dass das Sterben im Mittelmeer unserer Stadt nicht gleichgültig ist". Damit kam die Ratsrunde der Forderung des Erlanger Seebrücke-Bündnisses, das seit August 2018 besteht, nach, die Hugenottenstadt zu einem "sicheren Hafen" zu machen und dem Beispiel der Rheinstädte und anderen Kommunen zu folgen.

Das Schreiben gründete letztlich auf einen Antrag der Grünen Liste und der SPD und wurde in der Oktober-Sitzung des Stadtrats durchaus kontrovers diskutiert. Auch wenn es seinerzeit nur um ein "symbolisches Bekenntnis" ging, versuchte man von FDP-Seite, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen und sich nicht damit zu befassen. Dafür gab’s allerdings keine Mehrheit. Und so durfte diskutiert werden. Als "kommunale Angelegenheit" sah man das Problem von Grüner Seite. "Es ist auch eine Frage der Menschlichkeit. Wir können die Leute nicht ertrinken lassen".

Erlangen sei eine reiche Stadt und auch deshalb sei es weiterhin möglich, Menschen aufzunehmen, war unter anderem von SPD-Seite zu hören. Die Linke wollte ebenfalls "ein Zeichen setzen". Lediglich die CSU zog nicht so richtig mit und wollte der Sache nicht einfach zustimmen. Das Ganze sei "naiv und gehe an der Realität vorbei", war aus dieser Ecke zu hören.

Vielleicht zeigt der Merkel-Brief ja die gewünschte Wirkung und dem symbolischen Bekenntnis können bald Taten folgen. 

RAINER WICH

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