Oberasbacher Stadtrat: Hare-Niemeyer ist an allem schuld

OBERASBACH - Geringfügige Bewegungen in der Sitzverteilung des Stadtrates stärken die Bedeutung der kleinen Fraktionen. Die CSU verlor einen Sitz, während die Fraktion der Grünen einen hinzugewann. Die Anzahl der Sitze der anderen Parteien ist gleich geblieben: Die SPD kommt auf neun, die Freien Wähler auf drei Mandate, die FDP/FOB auf einen Sitz.

Die SPD sieht sich neben den Grünen als Gewinner der Wahl, obwohl man keinen Stadtrat mehr auf der Habenseite verbuchen kann. Fraktionssprecher Peter Heinl erklärt die gleich gebliebene Sitzanzahl für die SPD mit dem neuen Zuteilungssystem nach Hare-Niemeyer, das erstmals bei der Kommunalwahl 2014 Anwendung fand. Das alte System nach D’Hondt hatte die Mandate zu Gunsten der großen Parteien verteilt, und Heinl ist sich sicher, dass die SPD nach dem alten Verfahren einen zusätzlichen Stadtratssitz erhalten hätte. „Zehn wären natürlich schön gewesen“, meint er, „unsere Liste war stark, aber wir sind zufrieden.“ Den zusätzlichen Sitz der Grünen kann sich Heinl nicht recht erklären: „Das Klientel scheint da zu sein“.

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Stadtratskollege und CSU-Fraktionssprecher Jürgen Schwarz-Boeck sieht die Ursache dafür ebenfalls beim neuen Zuteilungsverfahren. Genauso geht seiner Meinung nach, auch der Verlust des CSU-Sitzes auf Kosten von Hare-Niemeyer. Er glaubt jedoch, dass das Wahlergebnis „keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit des Stadtrates hat.“ Gleichzeitig schränkt er aber ein, dass durch das SPD-Wahlkampfthema Bahnhofstraße schon „Boden verbrannt“ wurde. Wie mehrfach berichtet, will die Stadtratsmehrheit aus CSU, FW, Grünen und FDP/FOB die Straße ausbauen. 90 Prozent der Kosten müssten die Anlieger tragen, dagegen hatte nur die SPD gestimmt.

„Das war ein isoliertes und destruktives Thema, das verdeckte, was in den letzten Jahren geschaffen wurde“, so Schwarz-Boeck. Letztendlich werden die Mehrheitsverhältnisse zu einer Politik der Kompromisse führen und das hat dem Stadtrat auch in den vergangenen sechs Jahren gut getan“. Zünglein an der Waage auf dem Weg zu solchen Kompromissen könnten die beiden Stimmen der Grünen werden. Norbert Schikora freut sich jedenfalls über den zusätzlichen Sitz seiner Partei, sieht den Ausgang der Stichwahl am 30. März aber als „grundlegende Richtungsentscheidung für die zukünftige Arbeit des Stadtrats“.

In den Stadtrat gewählt: CSU: Birgit Huber, Jürgen Schwarz-Boeck, Lothar Schmitt, Manfred Frank, Bodo Wiegandt, Gernot Höflinger, Heinz Bauer, Anneliese Taschner, Sandra Müller-Erhardt. – SPD: Marco Maurer, Peter Heinl, Sigrun Hübner-Möbus, Karl-Heinz Wendel, Christian Jäger, Harald Patzelt, Sabine Schmidt, Peter Gerlach, Elfi Altmann. – Grüne: Norbert Schikora, Jochen Riedl. – FW: Franz Xaver Forman, Felix Kißlinger, Bastian Gill. – FDP/FOB: Thomas Peter.