Kommentar: Die Nerven der UPW liegen blank

16.3.2018, 16:29 Uhr

Es ist guter Brauch, dass in den Haushaltsreden der eigentliche Haushalt nur eine Nebenrolle spielt und die Fraktionen im Stadtrat sie nutzen, um ihre Positionen zur allgemeinen Stadtpolitik darzulegen. Doch dass UPW-Vertreter Martin Meier einen Großteil seiner Rede-Zeit für einer Strafpredigt gegen Flitz und Dieter Ries verwendet, ist schon ungewöhnlich. Und zeigt, wie blank die Nerven inzwischen liegen beim OB und seiner UPW.

Klar: Ries kann nerven. Er weiß, wie er Stadtspitze und Verwaltungen piesacken kann mit Anfragen, Vorhaltungen und nicht zuletzt Anzeigen. Sein Beitrag zur Debatte war wieder ein beredtes Beispiel dafür.

Aber erstens gehört zu einer funktionierenden Demokratie eine bissige Opposition, Verantwortungsbewusstsein ist übrigens nicht Teil der Jobbeschreibung, und zweitens liegt er nicht immer falsch.

Die UPW ärgert besonders, dass seit einiger Zeit auch Teile der CSU bei einigen wenigen Themen mit Flitz zusammenarbeiten. Meier hofft, mit seinen Attacken gegen Ries die CSU in ein gemeinsames "liberal-konservatives Lager" zu holen. Fraglich ist, ob dies gelingt. Sicher ist, dass Flitz sich durch die Aufmerksamkeit bestätigt fühlt.

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