Schlüsselzuweisungen: Nürnberg erhält 173 Millionen

Nürnberg - Jetzt ist es raus: Nürnberg bekommt vom Freistaat für 2015 etwa 173 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen. Das sind rund 13 Prozent mehr als im Vorjahr, doch deutlich weniger als 2013. Damals flossen 180 Millionen.

Schlüsselzuweisungen sind Zahlungen der Bundesländer an die Städte, die der kommunale Finanzausgleich vorgibt. Sie sind nicht zweckgebunden, die Kommunen können über diese Mittel frei verfügen. Errechnet werden die Zuweisungen in einem komplizierten Verfahren, in dem unter anderem die Einwohnerzahlen der Kommunen eine Rolle spielen.

Dass diesmal knapp über 2000 Bürger mit Nebenwohnsitz in der Stadt nicht mehr mitgezählt wurden, habe sich - zusätzlich zur erst kürzlich korrigierten, geringeren Einwohnerzahl - nachteilig ausgewirkt. Das teilte Stadtkämmerer Harald Riedel (SPD) gestern mit.

Mit mehr gerechnet

Nürnberg habe bei den letzten Haushaltsberatungen mit 180 Millionen vom Freistaat gerechnet. Das Land Bayern verweise gerne auf die Rekordhöhe des Finanzausgleichs, so Riedel. Dabei sei dies ausschließlich den gestiegenen Steuereinnahmen des Freistaats zu verdanken.

Mit den Ausgaben der Stadt könne der Finanzausgleich bei weitem nicht mithalten, betonte der Stadtkämmerer. Er nannte ein Beispiel: Zwischen 2009 und 2015 seien die Schlüsselzuweisungen um 2,4 Prozent gestiegen. Die Sozialausgaben der Stadt seien in dieser Zeit um 40 Prozent gewachsen.

„Freude und Erleichterung“

Erwartungsgemäß bewerteten die Parteien den Finanzausgleich unterschiedlich. Der Freistaat zeige sich damit als verlässlicher Partner der Kommunen, kommentierte etwa der Nürnberger CSU-Fraktionschef Sebastian Brehm die 173 Millionen Euro „mit Freude und Erleichterung“. Bayernweit steige der Finanzausgleich um 5,4 Prozent. Die Stadt erfahre heuer mit etwa 13 Prozent einen „überdurchschnittlichen Zuwachs“.

Kritischer sieht das die Nürnberger Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger von der SPD. Nach dem Rückgang im Vorjahr 2013 sei ein Plus auch dringend nötig gewesen, sagte die Sozialdemokratin.

Die Stadt Fürth erhält rund 50 Millionen Euro aus den Schlüsselzuweisungen. Alles dazu lesen Sie hier.