Böhmermann-Affäre: Merkel räumt "Fehler" ein

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einen "Fehler" im Umgang mit der Affäre um das umstrittene Gedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan eingeräumt.

Angela Merkel hat einen Fehler im Fall Böhmermann eingeräumt. "Ich ärgere mich darüber, dass ich am 4. April von 'bewusst verletzend' gesprochen habe", sagte Merkel am Freitag in Berlin. Die Ermächtigung für Ermittlungen gegen Böhmermann sei richtig.

Regierungssprecher Steffen Seibert hatte am 4. April gesagt, Merkel habe in einem Telefonat mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu einen Beitrag des ZDF-Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan so bezeichnet. "Das war im Rückblick betrachtet ein Fehler", sagte Merkel.

Denn dadurch sei der Eindruck entstanden, ihr als Kanzlerin seien Meinungsfreiheit und Pressefreiheit nicht mehr wichtig. Ihr sei dies aber wichtig und es werde auch weiter wichtig bleiben. "Das leitet mich bei allen Gesprächen."

Das Thema Menschenrechte werde auch bei dem Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten am Samstag ein Thema sei. Es gebe aber immer zwei Möglichkeiten, Probleme und Kritik anzusprechen - öffentlich oder intern. "Aber Menschenrechte, Freiheitsrechte, Pressefreiheit sind unverzichtbare Güter", sagte sie. Deshalb sei es "fehlerhaft gewesen", dass ein falscher Eindruck entstanden sei. Merkel verteidigte zugleich ihre Entscheidung vom Freitag vergangener Woche, als sie gegen die Meinung der SPD-Minister die Ermächtigung für Ermittlungen gegen den TV-Moderator erteilt hatte.

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Sie halte das nach wie vor für richtig. "Denn es ermöglicht, dass deutsche Gerichte mit Annahme der Unschuldsvermutung entscheiden können." Die türkische Regierung hatte diese Ermächtigung angestrebt, weil sie Ermittlungen gegen Böhmermann wegen Beleidigung anstrebt.

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