Hartz-IV-Missbrauch: Kampfansage von Dobrindt

Berlin - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat sich dafür ausgesprochen, den Missbrauch von Hartz-IV-Leistungen stärker zu bekämpfen. Er erwarte von der Bundesregierung Maßnahmen gegen einen Betrug bei Hartz IV, sagte Dobrindt am Dienstag in Berlin.

Hartz IV-"Banden", welche das System missbrauchten, müsse das Handwerk gelegt werden. Zuvor hatte die Bild-Zeitung unter Berufung auf einen internen Bericht der Bundesagentur für Arbeit geschrieben, dass die Zahl der angestoßenen Straf- und Bußgeldermittlungen wegen möglichen Hartz-IV-Betrugs im Jahr 2017 leicht zurückgegangen sei. Zuletzt hatte der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit umstrittenen Äußerungen zu Hartz IV für Schlagzeilen gesorgt.

Spahn hatte gesagt, der Bezug von Hartz IV sei nicht mit Armut gleichzusetzen. Kritiker warfen ihm daraufhin vor, die Unterschiede zwischen Arm und Reich herunterzuspielen. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kritisierte die aktuelle Debatte. Die Art der Diskussion führe eher zu Verletzungen bei Menschen und spalte die Gesellschaft, sagte Heil in der ARD. "Das ist eine sehr abstrakte Debatte. Das Leben ist konkret und die Lebensschicksale dieser Menschen auch. Und darum wollen wir uns kümmern."