Merkel: Dem Atomabkommen mit Iran weiterhin verpflichtet

Berlin - Deutschland bleibt nach den Worten von Kanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien dem Atomabkommen mit dem Iran verpflichtet. Sorge bereitet allerdings die aktuelle Situation im Teheran.

Der Rückzug von US-Präsident Donald Trump aus dem Vertrag sei "schwerwiegend" und löse Bedauern und Sorge aus, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin. Sie bekräftigte, dass der Iran seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen weiter einhalten müsse. Dies sei bisher nach Einschätzung der internationalen Atomenergiebehörde IAEA der Fall.

Allerdings müsse sichergestellt werden, dass Teheran auch in Zukunft kein nicht-ziviles Atomprogramm verfolge. Besorgnis löse derzeit das ballistische Raketenprogramm des Landes aus, aber auch die destabilisierende Rolle des Iran im Jemen. Iran dürfe Spannungen in der Region nicht erhöhen, sondern müsse friedensstiftend aktiv werden.

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Politik

17.7.2019, 12:07 Uhr

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Bei ihrer Reise nach Russland in der kommenden Woche werde sie auch über die Lage in der Ukraine und in Syrien sprechen, kündigte Merkel an. Grundsätzlich gäbe es keine Alternative zu Gesprächen. "Der Weg der Lösung muss das Miteinandersprechen sein", sagte sie. Auch das Iran-Abkommen hätte es ohne jahrelange Verhandlungen und Sanktionen gegen Teheran nicht gegeben. "Wir brauchen klare Haltung, aber einen langen Atem", betonte Merkel. Europa müsse mehr Verantwortung in der Außen- und Sicherheitspolitik übernehmen.