Organspende: Wieder mal ein typischer Spahn

Nürnberg - Das Thema Organspende wird seit Jahren heiß diskutiert in Deutschland. Jetzt meldet sich auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zu Wort - allerdings mit einem besonders unausgegorenen Vorschlag, wie NN-Politikredakteur Georg Escher findet.

Jens Spahn ist bekannt für sein forsches Auftreten und seine oft provozierend spitzen Aussagen. Das Highlight war sicher seine Einlassung, mit den Hartz-IV-Leistungen habe "jeder das, was er zum Leben braucht". Das hat ihm jede Menge Prügel eingebracht – und ganz zurecht.

Jetzt legt der Bundesgesundheitsminister in der ewig währenden Debatte über Organspenden nach. Selbstverständlich verkündete Spahn seinen neuen Kurs im Zentralorgan für knifflige Ethikfragen, in der Bild-Zeitung.

Über eine solche Lösung kann man gern diskutieren. Immerhin haben nicht weniger als 17 andere EU-Staaten genau diese Regelung zum Gesetz gemacht. Doch darum soll es an dieser Stelle nicht gehen. Fragwürdig ist nicht der Inhalt des Vorschlags, sondern das Verfahren. Und das ist wieder ein typischer Spahn.

Nicht mit der Kanzlerin abgestimmt

Der Minister verkündet seine neue Linie nicht etwa bei einer Pressekonferenz, nachdem sein Haus zumindest einen ersten Entwurf angefertigt hat und sich mit Justizministerin Katarina Barley abgestimmt hat, die damit ebenso befasst wäre. Nein, Spahn hat dies weder mit seiner SPD-Kollegin besprochen noch mit seiner Chefin, Kanzlerin Angela Merkel. "Ich bin sehr gespannt auf ihre Meinung", verkündet der Minister keck, von dem bekannt ist, dass er und Merkel sich gegenseitig nicht ausstehen können.

Als wäre das nicht schon Zumutung genug, lässt uns Spahn auch noch wissen, dass er gar nicht daran denke, einen Gesetzentwurf vorzulegen. Er wolle das dem Bundestag überlassen – "dort gehört das Thema hin", findet der Minister. Sollen wir das so verstehen, dass Spahn nur eine Art Kommissionsvorsitzender ist, der die Diskussion moderiert? Hat er vielleicht Angst, in der Debatte schon wieder als Prügelknabe herhalten zu müssen?

In jedem Fall muss der Minister da etwas missverstanden haben. Als Chef seines Ministeriums hat er einen umfassend abgewogenen Gesetzesentwurf vorzulegen, über den das Parlament dann leidenschaftlich streiten kann. Wenn Spahn das anders sieht, gehört er nicht an die Spitze eines Ressorts, sondern bestenfalls noch in den zuständigen Bundestagsausschuss.