Theresa May lehnt Aufschub des Brexits ab
23.1.2019, 20:48 UhrGroßbritannien wird die Staatengemeinschaft voraussichtlich am 29. März verlassen. Doch das mit Brüssel ausgehandelte Abkommen wurde vergangene Woche mit überwältigender Mehrheit abgelehnt. Bleibt es dabei, droht ein ungeregelter Brexit mit drastischen Folgen für die Wirtschaft und viele andere Lebensbereiche.
May hofft weiterhin darauf, dass ihr Deal doch noch eine Mehrheit im Parlament bekommen könnte. "Ich glaube nicht, dass es irgendwelche Probleme löst, Artikel 50 zu verlängern. Irgendwann müssen die Mitglieder dieses Hauses entscheiden, ob sie kein Abkommen, ein Abkommen oder keinen Brexit haben wollen", sagte sie am Mittwoch.
Doch es gibt immer mehr Anzeichen, dass sich am kommenden Dienstag bei der Abstimmung über Mays Plan B im Parlament eine Mehrheit finden könnte, die einen Brexit-Aufschub für den Notfall befürwortet.
Kommentar zur Brexit-Entscheidung: Auf der Insel herrscht blankes Chaos
Die besten Chancen werden einem Antrag der Labour-Abgeordneten Yvette Cooper ausgerechnet. Ihr Plan sieht vor, dass die Regierung den Brexit aufschieben muss, sollte sich bis zum 26. Februar keine Mehrheit für ein Austrittsabkommen finden.
Doch ein Erfolg für Coopers Antrag wäre nur ein erster Schritt zur Verlängerung der Brexit-Frist. Dem müsste ein Gesetzgebungsverfahren folgen. Zudem müssten die übrigen 27 EU-Mitgliedsstaaten schließlich einem Antrag auf Verlängerung zustimmen.
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