Endlich wieder erfreuliche Zahlen in Stein

1.5.2016, 09:00 Uhr
Endlich wieder erfreuliche Zahlen in Stein

© Foto: Thomas Scherer

Ein in die Zukunft gerichteter Haushalt — so beschreibt Steins Bürgermeister Kurt Krömer das Zahlenwerk 2016 und wirkt damit durchaus zufrieden. Nach Jahren, in denen fast nur mit Schulden das Nötigsten finanziert wurde, ist nun Entspannung angesagt. Voller Understatement kommentiert Kämmerer Martin May: „Wir kommen gut hin.“

Die erfreulichen Zahlen sind auf mehrere Faktoren zurückzuführen. Darunter die gestiegenen Schlüsselzuweisungen, Mittel des Freistaates für die Kommunen im Rahmen des Finanzausgleichs: Sie belaufen sich heuer auf fast 3,6 Millionen Euro (Vorjahr: 2,3 Millionen Euro). Als vorsichtiger Kämmerer dachte May im ersten Moment an einen Fehler, als er die Zahl las. Inzwischen hat der Bescheid Rechtskraft erlangt.

Gestiegen ist auch der Anteil, den die Stadt von der Einkommensteuer, die ihre Bürger bezahlen müssen, erhält: 8,4 Millionen Euro (VJ: 7,9 Millionen Euro). Lediglich eine Schätzung ist bei der Gewerbesteuer möglich. Angesichts der guten Wirtschaftsdaten geht May von drei Millionen Euro aus (VJ: 2,5 Millionen Euro). Das Forum mache sich, so May, als Gewerbesteuerzahler noch nicht bemerkbar.

Außerdem hat die Stadt die Grundsteuer erhöht, um mehr eigene Mittel zu erwirtschaften, fast zwei Millionen Euro soll dies heuer bringen (VJ: 1,64 Millionen Euro).

Gleichzeitig ist die Kreisumlage, Geld, das die Kommunen an den Landkreis zur Finanzierung von dessen Aufgaben abgeben müssen, gesunken. 200 000 Euro weniger wird die Stadt heuer abführen, nämlich 4,9 Millionen Euro.

Angesichts der positiven Nachrichten fällt die Nettoneuverschuldung, das sind neue Kredite abzüglich getilgter Schulden, entsprechend niedrig aus: 617 000 Euro stehen im Haushalt. Offen ist, ob diese Darlehen tatsächlich gebraucht werden. Denn sollten nicht alle Investitionen realisiert werden, dann benötigt die Stadt heuer die Hilfe der Banken nicht. Der Schuldenberg allerdings, der sich aus den Vorjahren angehäuft hat, hatte zum 1. Januar dieses Jahres eine Höhe von fast 14 Millionen Euro.

Für das Geld, das die Stadt ausgibt, bekommen die Bürger die Leistungen der Verwaltung von Bau- bis Einwohnermeldeamt, die Pflege der Grünanlagen, den laufenden Unterhalt der Schulen und die Kinderbetreuung, die Straßenbeleuchtung oder den Winterdienst. Im Verwaltungshaushalt, der all diese Posten enthält, sind dafür 27,7 Millionen Euro vorgesehen.

Sichtbar für alle ist es, wenn die Stadt in Neues investiert oder Altes saniert. Die Ausgaben dafür beinhaltet der Vermögenshaushalt. 2016 sind über 7,9 Millionen Euro eingeplant. Größter Posten ist die weitere Sanierung der Mittelschule mit 2 Millionen Euro. Für das Gebäude am Asbacher Weg, in dem das Kulturhaus des Bezirks eingerichtet werden soll, stehen 900 000 Euro im Etat.

Auch für die Feuerwehr sind neue Anschaffungen nötig; darunter Löschfahrzeuge für die Hauptwehr der Stadt mit 150 000 Euro in diesem Jahr und 2017 nochmals 650 000 Euro. Die Umstellung auf Digitalfunk für die Retter kostet 170 000 Euro. Für die Sanierung der Alexanderstraße werden im laufenden Jahr 340 000 Euro ausgegeben. Der Erwerb unbebauter Grundstücke ist mit 550 000 Euro eingeplant.

Spannend dürfte in den kommenden Sitzungen die Diskussion um das Schulhaus Oberweihersbuch werden. Egal, ob es Schulstandort bleibt oder zum Hort umgewandelt wird, im Haushalt finden sich heuer dafür 700 000 Euro. Es ist damit der einzige neue Posten auf der Investitionsliste.

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