Heimat-Ministerium kommt nach Nürnberg

NÜRNBERG - Die Noris wird ein bisschen Landeshauptstadt: Das für den bisherigen Finanzminister Markus Söder geschaffene Superministerium für Finanzen und Heimat wird eine Außenstelle in der Frankenmetropole erhalten. Außer Söder erhalten auch Ilse Aigner und Ludwig Spaenle deutlich ausgeweitete Kompetenzen. Die durch die Mollath-Affäre in die Kritik geratene Justizministerin Beate Merk verlor hingegen ihren bisherigen Posten.

Wie Markus Söder erklärte, heißt das aufgewertete Finanzministerium künftig Ministerium für Finanzwesen, Landesentwicklung und Heimtpflege. Zu dem umfangreichen Bereich der Finanzen kommen die Landesentwicklung mit der gesamten Digitalisierung, das E-Government mit der Entbürokratisierung und die demographischen Herausforderungen. „Das ist Strukturpolitik und keine Folklore. Das ist eine moderne Interpretation von Heimat, wie sich Bayern in der Zukunft entwickeln soll“, sagte Söder in einem Interview mit der NZ. Dieses Strukturministerium habe deshalb auch zwei Staatssekretäre bekommen. „Was mich besonders freut, ist, dass es zur ersten Repräsentanz eines Ministeriums seit 1806 in Nürnberg kommt“, sagte Söder weiter. Die Außenstelle des Ministeriums werde in Nürnberg am Ende des Ausbaus bis zu 100 Beschäftigte haben. Sie werden sich vor allem um die neuen Themen kümmern. „Wir suchen noch nach geeigneten Räumen, denn in Nürnberg werden künftig auch Kabinettssitzungen stattfinden“, stellte Söder fest.

Der CSU-Politiker hält die Kabinettsbildung für ein wichtiges Signal an Franken. Zum ersten Mal würden so viele Kabinettsmitglieder aus Franken wie aus Oberbayern kommen. „Die Ansiedlung von Teilen des Ministeriums ist auch ein wichtiges Signal für Nürnberg. In Nordbayern, wo die größten strukturellen Herausforderungen sind, soll es auch angesiedelt werden“, sagte Söder.

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10.10.2013, 08:32 Uhr

So hat Horst Seehofer sein Kabinett umgebaut

Im Rahmen der Kabinettsbildung hat Seehofer (CSU) auch der neu ins Kabinett berufenen bisherigen Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner eine herausgehobene Stellung gegeben. Die oberbayerische CSU-Bezirksvorsitzende wird Wirtschaftsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin. Damit ist Aigner künftig zuständig für Energie, Medien und Technologie.

Gestärkt wurde auch der bisherige Kultusminister Ludwig Spaenle, der nun auch für die Wissenschaft zuständig ist. Auch die bisherige Sozialministerin Christine Haderthauer bekommt nun eine wichtigere Rolle: Sie ist neue Chefin der Staatskanzlei. Damit sitzt sie an der Schaltstelle zwischen Ministerpräsident, Berlin und Landtagsfraktion. Die bisherige Justizministerin Beate Merk dagegen verliert ihr Ministerium und wird Europaministerin, seit jeher der unbedeutendste Ministerposten in der Staatsregierung.

Aufsteiger des Tages ist ein Unterfranke: Winfried Bausback wird neuer Justizminister. Das Sozialministerium wird künftig von der bisherigen Europaministerin Emilia Müller geleitet. Der Bereich Gesundheit wird aus dem Umweltministerium ausgegliedert und von der Oberfränkin Melanie Huml übernommen, die von der Staatssekretärin zur Ministerin befördert wird. Marcel Huber bleibt Umweltminister und ist daneben für den Verbraucherschutz zuständig, Helmut Brunner bleibt Agrarminister. Joachim Herrmann ist weiterhin Innenminister und erhält zusätzlich die Zuständigkeit für Bau und Verkehr.