Identität von Flüchtlingen: Bamf setzt auf Hightech

25.7.2017, 18:24 Uhr
Identität von Flüchtlingen: Bamf setzt auf Hightech

© Arno Stoffels

Für Frank-Jürgen Weise und Jutta Cordt gibt es keinen Zweifel: Der Fall Franco A. wäre nicht passiert, wenn die neuen technischen Assistenzsysteme des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) bereits Anfang des Jahres zur Verfügung gestanden hätten. Dann wäre es dem Bundeswehrsoldaten, dem die Bundesanwaltschaft vorwirft, einen Terroranschlag vorbereitet zu haben, nicht gelungen, sich als Flüchtling aus Syrien auszugeben.

Denn bei der Registrierung und auch bei der Anhörung hätte die Möglichkeit bestanden, eine Sprachprobe von ihm mit einer Spezialsoftware zu überprüfen und so die Herkunftsregion mit großer Sicherheit festzustellen: Franco A. gab sich bei seiner Anhörung als Christ aus der französischstämmigen Kolonie in Damaskus aus und bekam so schließlich eingeschränkten Schutz gewährt.

Dazu hätte mit einem anderen System sein Foto anhand biometrischer Daten abgeglichen werden können, zudem wäre es möglich gewesen, Geodaten und die verwendete Sprache in Chats aus seinem Handy auszulesen.

Flächendeckend innerhalb "weniger Monate"

Über zwei Monate wurde die neue Technik in der so genannten "Ankunfts- und Rückführungseinrichtung" in Bamberg getestet und soll nun sukzessive in allen Ankunftszentren eingeführt werden. Die Chancen, angesichts dieser neuen Möglichkeiten künftig mit einer falschen Identität oder mit Mehrfachregistrierungen durchzukommen und sich dauerhaft im Land aufzuhalten, sind nach Ansicht des Flüchtlingsbeauftragten der Bundesregierung Weise und der Bamf-Chefin Cordt verschwindend gering.

Innerhalb "weniger Monate" soll die neue Technik flächendeckend zur Verfügung stehen und den Entscheidern helfen, die Angaben von Asylsuchenden zu überprüfen und das Verfahren insgesamt zu beschleunigen, so Weise. Die Erstellung sprachwissenschaftlicher Gutachten zur Identitätsklärung zog sich beispielsweise bisher oft über Monate hin, das neue System soll das nun in vielen Fällen in wenigen Minuten schaffen.

Derzeit liegt die Verfahrensdauer laut Cordt bundesweit durchschnittlich bei 1,7 Monaten. Aktuell sind noch 140.000 alte und neue Fälle aus den Jahren 2016 und 2017 offen.

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