Überwachungskameras der VAG: Aufnahmen taugen nichts

21.4.2016, 05:58 Uhr
Überwachungskameras der VAG: Aufnahmen taugen nichts

© Foto: Stefan Hippel

Roman Fertinger, Vizepräsident der mittelfränkischen Polizei, stellte der Videoüberwachung von Verkehrswegen der VAG im U-Bahnbereich ein denkbar schlechtes Zeugnis aus: "Auf den Aufnahmen sind die Menschen kaum wahrnehmbar." Fotos wie nach dem Anschlag von Brüssel wären in Nürnberg nicht möglich und damit keine Hilfe für die Arbeit der Polizei. Eine überraschende Einschätzung. Für Bürgermeister Christian Vogel war die Nachricht neu: "Wir müssen uns dem Thema zeitnah stellen." Geld sei im Haushalt nicht eingestellt.

Eigentlich sollte im Rechtsausschuss des Stadtrats gestern eine Debatte über die Videoüberwachung im öffentlichen Raum geführt werden. CSU und Freie Wähler wollten von Polizei und Verwaltung wissen, ob Straftaten verhindert werden können, wenn die Überwachung ausgeweitet wird. CSU-Stadtrat Alexander Christ und Hartmut Beck (Freie Wähler) plädierten dafür, um Straftaten besser aufklären zu können und um Gewalttäter abzuschrecken. "Kameras erhöhen aber auch das subjektive Sicherheitsgefühl", sagte Christ.

Fertinger und Nürnbergs Polizeichef Hermann Guth machten deutlich, dass eine Ausweitung der Videoüberwachung im Stadtgebiet vom Polizeiaufgabengesetz nicht gedeckt sei. Die Videoüberwachung müsse der Gefahrenabwehr dienen und dürfe nur dann erfolgen, wenn sich an bestimmten Örtlichkeiten die Straftaten häufen, denn sie sei ein Eingriff in die Persönlichkeitsrechte.

Aufklärungsquote zwischen 70 und 76 Prozent

In Nürnberg werden die Königstorpassage und der Plärrer von der Polizei ständig überwacht. Offenbar mit gutem Erfolg, vor allem bei der Rekonstruktion von Schlägereien, die von den Urhebern abgestritten werden.

Die Aufklärungsquote der Straftaten an den beiden Brennpunkten liege zwischen 70 und 76 Prozent, im übrigen Stadtgebiet bei 64 Prozent, meinte Fertinger. Doch andere Brennpunkte im öffentlichen Raum rechtfertigten keine dauerhafte Überwachung, so die beiden Polizisten. Außerdem hätten in der Silvesternacht in Köln Überwachungskameras nichts verhindert, fügte Guth an.

"Ich sehe im Moment keine Örtlichkeit mit einer Konzentration von Straftaten, die eine Überwachung zwingend nötig macht. Bei der VAG besteht aber deutlicher Nachbesserungsbedarf. Der Schwerpunkt der Überwachung muss auf den Verkehrswegen der VAG liegen und nicht auf dem öffentlichen Raum", stellte Fertinger fest.

Laut Guth überwachten die VAG-Kameras vor allem die Betriebsabläufe und seien für die Rekonstruktion von Straftaten kaum geeignet, weil sie nur Teilbereiche abdecken: "Wir wollen die VAG unterstützen, dass mehr gemacht wird."

"Erneuern und qualitativ verbessern"

In München sei die Überwachung der U-Bahnhöfe technisch viel besser geregelt. "Wir müssen erneuern und qualitativ verbessern", forderte Guth. Im ÖPNV-Bereich dürften keine „Angsträume“ entstehen, die zu einem Unsicherheitsgefühl der Nutzer führen. Fertinger hofft, künftig auch intelligente Kameras einsetzen zu können, die nur bei einer Gefahrenlage Meldungen an die Polizei weitergeben. Wenn die Qualität der Bilder besser ist, dann müssten die Daten auch nur drei Tage gespeichert werden.

Die Bahnsteige und die Zugangswege zu den U-Bahnhöfen werden von 240 Videokameras überwacht. Hinzu kommen noch 160 Kameras bei der automatischen U-Bahn, die technische Abläufe kontrollieren.

630 Kameras sind in Straßenbahn- und U-Bahnzüge eingebaut. Bei der U 2 und der U 3 hat die Polizei einen Live-Zugriff, wenn es nötig ist. Neben dem türkischen Konsulat werden in Nürnberg noch Museen, Gebäude und Schuleingänge von Kameras überwacht. Bis zum Ende des Jahres soll auch die Videoüberwachung des Hauptbahnhofs verbessert werden.

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