Öfter die Bürger fragen

Nürnberg - Die Nürnberger Piraten fordern eine bessere Einbindung der Bürger in die Entscheidungen der Stadt. Dazu solle unter anderem ein Bürgerhaushalt eingeführt werden und ein Bürgerentscheid zum Thema Frankenschnellweg stattfinden.

In ihrer jüngsten Mitgliederversammlung einigten sich die Piraten auf ein Papier, in dem sie die Stadt auffordern, die Bürger stärker an den demokratischen Prozessen teilhaben zu lassen. Sie solle unter anderem zu Großprojekten, die ein Volumen ab 15 Millionen Euro haben, Bürgerbefragungen möglich machen. Auch wenn das Ergebnis nicht bindend wäre, so würden die Nürnberger doch besser in die Entscheidungsfindung eingebunden, heißt es in der Erklärung. Außerdem müsse der Weg hin zu Bürgerentscheiden erleichtert werden. Die Hürden in der bayerischen Landesverfassung seien zu hoch.

Einen Bürgerentscheid fordern die Piraten zum Thema kreuzungsfreier Ausbau des Frankenschnellwegs. „Ein so wichtiger Eingriff in die Verkehrssituation, der außerdem weitreichende finanzielle Konsequenzen hat, darf nicht über den Kopf der Bürger hinweg entschieden werden“, sagt Pressesprecher David Beck.

Auch über das Nürnberger Stadtbild machen sich die Piraten Gedanken. Von der Verwaltung fordern sie „ein umsichtigeres Handeln“ und die Erarbeitung eines Konzepts, wie mit dem Stadtbild verfahren werden soll. „Die Stadt Nürnberg bietet ein einzigartiges Stadtbild. Dieses zu erhalten und dessen Individualität zu stärken ist gerade im Hinblick auf die wachsende Geschwindigkeit der Globalisierung ein wichtiger Schritt zum Erhalt der regionalen Identität, und ein wichtiges Anliegen unserer Bürger“, so Michael Bengl, Architekt und kommunalpolitischer Sprecher.

Aktuell hat die Nürnberger Piratenpartei in Nürnberg 403 Mitglieder, die Altersspanne liegt nach Angaben David Becks zwischen 20 und 69 Jahren.