Der Ärger mit den Knöllchen

Nürnberg - Ein Knöllchen zu kassieren ist immer ärgerlich. Noch ärgerlicher ist es aber, wenn der Strafzettel vermeintlich ungerechtfertigt verteilt wurde.

NZ-Leser Marc Reißnecker wohnt in der Altstadt und hat den Eindruck, dass bei Großveranstaltungen willkürlich „an alle Autos ohne Nürnberger Kennzeichen Strafzettel gehängt“ würden, egal ob diese im Halteverbot stünden oder nicht – so auch an seines, das ebenfalls ein auswärtiges Kennzeichen hat. „Schon immer“ habe er dort geparkt, und „noch nie“ einen Strafzettel bekommen – eben weil dort eine entsprechende Einschränkung nicht vorhanden sei. Nun habe aber während des Altstadtfestes innerhalb kürzester Zeit dieselbe Mitarbeiterin zwei ungerechtfertigte Strafzettel ausgestellt.

Michael Müller ist Geschäftsführer des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ). Er weist auf die Möglichkeit hin, Einspruch einzulegen. „Wenn man den Strafzettel nicht bezahlt, kommt irgendwann ein Brief von uns. Dann kann man sich noch einmal überlegen, ob man das Verwarnungsgeld überweisen will. Wenn nicht, findet man in dem Brief detaillierte Angaben, wie man Einspruch einlegt.“

Allerdings sollte man sich in einem solchen Fall ganz sicher sein. „Wer Einspruch einlegt, tritt damit ins Bußgeldverfahren ein. Das bedeutet: Wird der Einspruch abgelehnt, wird es teuer.“ Aus „Jux und Tollerei“ sollte daher niemand ein solches Verfahren ins Rollen bringen. Tatsächlich sind erfolgreiche Einsprüche eher selten. „Sie liegen vielleicht im Promille-Bereich“, sagt Müller.

Dass seine Mitarbeiter sich auch mal irren können, bestreitet der KVÜ-Chef nicht: „Das sind ja alles nur Menschen.“ Ob in diesem Fall ein Fehler vorliegt, kann er ad hoc nicht beurteilen. Dass die Parkwächter es gezielt auf Autofahrer von außerhalb angelegt haben, kann Müller aber ausschließen. „Das ist Quatsch.“ Bei potenziell strittigen Fällen seien die Mitarbeiter angehalten, ein Beweisfoto vom Fahrzeug zu machen. Das erleichtert auch im Falle eines Einspruchs das Prozedere.

Das Personal wird bei Großveranstaltungen nicht aufgestockt, wohl aber verstärkt in der Innenstadt eingesetzt. Normalerweise wird am Sonntag gar nicht kontrolliert – bei Großveranstaltungen schon. „Denn es gibt nicht nur die Leute, die sich über Strafzettel beschweren, sondern sehr viele Anwohner, die sich wünschen, dass wir öfter bei ihnen in der Gegend kontrollieren.“ Gerade bei Großveranstaltungen würden Besucher die Anwohnerparkplätze zuparken.

Die Nürnberger können sich übrigens auf mehr Überwachung gefasst machen. Anfang des Jahres wurde der Zweckverband gegründet. Man hatte anfangs viel zu wenig Personal und konnte nur sehr beschränkt Parküberwachung betreiben. Inzwischen ist das Ziel zwar noch nicht erreicht, aber man ist auf einem guten Weg: Während am 1. Januar 57,7 Prozent der Stellen im Außendienst unbesetzt blieben, sind es derzeit noch 15,3 Prozent. „Die Schonzeit ist vorbei“, sagt Michael Müller.