Neumarkt: Geblitzt wird zur Sicherheit, nicht zum Abzocken

NEUMARKT - Jetzt liegt es an den Fraktionen der im Stadtrat vertretenen Parteien und Gruppierungen: Sind sie für den Beitritt zum Zweckverband Verkehrssicherheit Oberpfalz oder dagegen? Soll auf Neumarkts Straßen künftig verstärkt geblitzt werden oder nicht? In drei Wochen soll ein erstes Meinungsbild vorliegen.

Maximilian Köckritz, Leiter der Geschäftsstelle in Amberg, war in den Stadtrat gekommen und hatte den Zweckverband kurz vorgestellt. Der ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, mithin eine Behörde, und arbeitet nicht gewinnorientiert. Köckritz: "Was wir an Überschuss erwirtschaften, fließt an unsere Mitglieder zurück." Die Zahl dieser ist stetig steigend, sagte er: Bei der Gründung 2014 waren es elf, 2016 schon 20 und zum Jahreswechsel 51.

Ziel sei es, mit Tempokontrollen die Geschwindigkeit im Verkehr zu senken, denn diese sei verantwortlich für die Toten. Es werde mit Vernunft geblitzt und nicht abgezockt.

Die Kommune bestimme, sagte er, wann, wo, wie lange geblitzt werde; das werde in Abstimmung mit der Polizei festgelegt. Ihm war das Signal wichtig: Die Kommune hat bei der ganzen Aktion die Zügel in der Hand.

"Ich würde das schon sehr begrüßen", sagte OB Thomas Thumann. Er könne sich einen Einsatz in 30er-Zonen vorstellen oder vor Schulen und Kindergärten. Damit hatte er Verkehrsreferenten Jakob Bierschneider, ebenfalls UPW, auf seiner Seite.

Der hätte es zwar lieber gesehen, wenn die Polizei dies machen würde, "aber denen fehlt das Personal", sagte er, selbst früher Polizist. Innerstädtisch spiele das Tempo bei Unfällen zwischen Pkw nicht die Rolle, aber bei einer Kollision zwischen Pkw und Fußgänger komme es auf jeden Kilometer pro Stunde weniger an. Ziel seien nicht die, die mit Tempo 52 dahinrollen, sondern die Rowdys, die auch Rennen fahren. Wichtig sei ihm: Gemessen werde, wo die Stadt wolle.

"Ich bin kein Freund dieser Sache, das ist nur eine Gängelung mehr des Bürgers", sagte Dieter Ries. Schon heute müsse jeder rechnen, dass irgendwo eine Radarfalle stehe, "das reicht", sagte er unter lautem Gemurmel der UPW. Johann Pröpster schloss sich Ries an. Rennen verhindere man damit nicht, sagte er, und verwies auf seine Erfahrungen an der Weißmarter. Dies aber treffe Bürger, die auf für Tempo 50 gebauten Straßen, die auf Drängen der Anwohner auf 30 heruntergebremst worden sind, etwas zu schnell unterwegs seien.

Damit stelle Pröpster die Straßenverkehrsordnung in Frage, monierte der OB. Pröpster konterte: "Mit Verlaub, ihr Porsche ist auch nicht für Tempo 30 gebaut worden." Das sorgte für lauten Protest auf der anderen Seite des Saales.

Während sich die UPW schon vor der Sitzung hinter den Vorstoß des OB gestellt hatte, war bei den anderen Gruppierungen im Rathaus noch keine klare Richtung zu erkennen. In den nächsten Sitzungen soll das Thema abschließend behandelt werden.