Bauvorhaben für einen Pharmazie-Großhandel schlägt in Erlangen große Wellen

Erlangen - Das Bauvorhaben für einen Pharmazie-Großhandel auf dem ehemaligen Günther-Gelände schlägt im Erlanger Ortsteil Eltersdorf hohe Wellen, denn es wird eine deutlichen Zunahme des Lkw-Verkehrs befürchtet. Die Grünen/Grüne Liste verweisen darauf, dass ein aktuelles artenschutzrechtliches Gutachten den Bau einer Umgehungsstraße sehr erschweren, wenn nicht unmöglich machen würde. Zur Stadtratssitzung am 17. November sind Protestaktionen vor dem Rathaus und in Eltersdorf geplant.

„Die Welt von morgen fordert visionäre Lösungen, die die Gegenwart mit der Zukunft verbinden.“ Das ist das Credo von Wolfgang Thelen, Gründer und geschäftsführender Gesellschafter der Thelen-Gruppe. Sein Glaubensbekenntnis ist auf der Homepage des Unternehmens zu finden. Ganz anders verhält es sich mit einem Exposé samt Video zur „Speditions- und Logistikhalle Weinstraße 19“ im Erlanger Ortsteil Eltersdorf.

Denn das ist seit ein paar Tagen von der Homepage der Thelen Gruppe verschwunden. Doch es war lange genug vorhanden, um in Eltersdorf bei den Bürgerinnen und Bürgern einen Sturm der Entrüstung auszulösen.

Sorge wegen Belastung mit Lkw-Verkehr

Zum Hintergrund: Die Thelen Gruppe will in Eltersdorf auf dem ehemaligen Günther-Gelände einen Pharmazie-Großhandel errichten. Die Eltersdorfer sind nun in großer Sorge, weil sie befürchten, noch mehr als bisher mit Lkw-Verkehr und Lärm belastet zu werden. Sie möchten wissen, was geplant ist und welche Lösungen es geben wird, um negative Auswirkungen zu verhindern. Derzeit werden von der Firma Thelen die alten Gebäude auf dem Gelände abgerissen.

„Es kann doch nicht sein, dass den Eltersdorfern vorgegaukelt wird, eine Umgehungsstraße bauen zu wollen, um den Durchgangsverkehr aus dem Ort fern zu halten, und gleichzeitig eine wertvolle Fläche mit einem Logistikzentrum und Schwerlastverkehr in unmittelbarer Ortsnähe aus dem Boden zu stampfen“, kritisiert eine Bürgerin.

Veränderungssperre wurde gerade erst verlängert

Dabei hatte man sich in Eltersdorf mit der Veränderungssperre, die erst vor wenigen Wochen, in der Stadtratssitzung im Oktober, verlängert wurde, auf der sicheren Seite gefühlt.

"Betriebe, die negative Auswirkungen hinsichtlich schutzwürdiger Nutzungen in der Umgebung sowie negative Auswirkungen verkehrlicher Art (Verkehrsmenge, Fahrzeugarten in Zusammenhang mit der Leistungsfähigkeit der bestehenden Verkehrsinfrastruktur) verursachen, sollen ausgeschlossen werden." So wird darin ganz konkret formuliert. Höherwertiges Gewerbe will man haben, ein Logistiker zählt hierzu jedenfalls nicht. Ausnahmen von der Veränderungssperre dürfen nur zugelassen werden, wenn keine überwiegend öffentlichen Belange entgegen stehen.

Fraktionsanträge zu Ausschuss und Stadtrat

Genau darauf zielt ein Antrag der CSU-Fraktion ab. Die fordert darin, dass die Verwaltung im Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss (UVPA) am 16. November mehr Klarheit in die Sache bringen und erklären soll, wie das Exposé der Thelen Gruppe mit den Stadtratsbeschlüssen zusammenpasst.

Auch den Stadträten von FDP und Grünen brennt das Thema auf den Nägeln. Sie haben Dringlichkeitsanträge zur Stadtratssitzung am Mittwoch (17. November) gestellt.

Die FDP beantragt, dass zunächst noch keine Entscheidung über einen konkreten Bauantrag gefällt wird, solange noch keine endgültige Entscheidung zum Bau der Umgehungsstraße Eltersdorf gefallen ist.

Grüne: "Gegen öffentliche Belange"

Die Grünen/Grüne Liste wiederum weisen in ihrem Antrag darauf hin, dass eine Genehmigung des Bauantrages beziehungsweise eine Ausnahme der Veränderungssperre gegen öffentliche Belange sprechen und die Beschlüsse des Stadtrates unterlaufen „und somit der Stadt und den Bürger*innen Schaden zufügen“ würde.

Deshalb müsse im Stadtrat „klargestellt werden, dass die Entscheidung über den Bauantrag ein Gremium des Stadtrates und nicht die Bauaufsichtsbehörde allein fällen wird.“ Das zuständige Gremium sei der Bau- und Werksausschuss.

Tatsächlich liegt der Bauantrag bei der Verwaltung vor „und ist derzeit in Prüfung“, so die Auskunft von Baureferent Josef Weber gegenüber diesem Medienhaus. „Eine Unterlage und eine Aussage fehlen noch. Dann können wir abschließend zu einem Ergebnis kommen.“

Unter Umständen kann die Verwaltung entscheiden

Und tatsächlich könnte die Bauaufsichtsbehörde in zwei Fällen selbstständig entscheiden. Sollte der Bauantrag im Sinne des Bebauungsplanes zulässig sein und dem Ziel der Veränderungssperre nicht widersprechen, „dann würde die Verwaltung ihn genehmigen“, sagt Weber. Sollte er „im Sinn des Bebauungsplans nicht zulässig sein, dann lehnt die Verwaltung ab“.

Darüber hinaus gilt: Falls der Bebauungsplan der Veränderungssperre nicht entspricht, „dann stellen wir ihn zurück“. Soll heißen: Dann ist die Politik wieder gefragt.

Die kann sich bereits im UVPA am 16. November nicht nur bei der Verwaltung, sondern auch direkt beim Vorhabenträger genauer informieren. Ein Vertreter werde in der Sitzung für Fragen zur Verfügung stehen, so der Baureferent.

Ortsumgehung rückt in die Ferne

Eine wichtige Information kann die Grünen/Grüne Liste-Fraktion aber auch schon vorab beitragen. Denn das artenschutzrechtliche Gutachten, das die Stadt beauftragt hat, zeigt nun ganz aktuell, dass gefährdete Vogelarten in größerer Anzahl als erwartet auf dem Gebiet leben, das für eine Ortsumgehung im Gespräch ist. Im Fall des Baus einer Umgehungsstraße direkt daneben müsste demzufolge eine Ausgleichsfläche in der beachtlichen Größe von 30 Hektar geschaffen werden.

„Es wird rechtlich sehr schwierig werden, diese Ortsumgehung zu bauen“, sagt Carla Ober, Grünen-Sprecherin für Mobilität. „Die Politik muss sich jetzt ehrlich machen und sagen, wie es damit weitergeht.“

Mehr Lkw-Verkehr passt nicht zu städtebaulichen Zielen

Ohne Ortsumgehung aber ist die Ansiedlung eines Pharmazie-Großhandels in Eltersdorf aus Grünen-Sicht nicht möglich. Denn eine stärkere Belastung der Ortsdurchfahrt mit Lkw-Verkehr würde ganz klar den städtebaulichen Zielen zuwider laufen, die mit der Veränderungssperre festgehalten wurden.