Bildung einer "Stadtregierung" wird in Erlangen kompliziert
18.3.2020, 15:00 Uhr
"Die bisherige Ampel-Koalition ist klar abgewählt worden und hat keine Mehrheit mehr. Als stärkste Fraktion muss die CSU jetzt die Führung übernehmen, wir brauchen in einem Stadtrat aus neun Gruppierungen eine vertrauensvolle und offene, aber auch stabile Zusammenarbeit zum Wohle unserer Stadt", stellt Jörg Volleth klar. Seine CSU liegt mit 30,3 % deutlich vor der Grünen Liste (22,4 %) und der SPD (21,7 %). Auf 5,7 % kommt die ÖDP, für die FDP votierten 4,6 %.
Jeweils 3,9 % der Stimmen gingen an Freie Wähler/F.W.G. sowie die Klimaliste Erlangen. Die Erlanger Linke kommt auf 3,8 %, die AfD auf 3,7 %. Insgesamt 47 933 Erlanger hatten am Sonntag von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht, das entspricht einer Wahlbeteiligung von 57,7 %.
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Die stärkste Fraktion im Rathaus zu sein, ist für die CSU kein neues Gefühl. Doch nach sechs Jahren in der Opposition – schließlich hatten sich 2014 die SPD mit der Grünen Liste und der FDP zu einer Ampelkoalition zusammengeschlossen -, wollen die Christsozialen wieder die "Stadtregierung" formieren. Volleth: "Wir sprechen mit allen demokratischen Kräften im Stadtrat, wollen aber keine Zusammenarbeit mit den politischen Extremen."
Bei der SPD, die 7,6 Prozentpunkte verloren hat, ist die Enttäuschung groß. "Wir hätten uns ein besseres Ergebnis erhofft und müssen uns nun mit den Verlusten arrangieren", sagt Dieter Rosner, Vorsitzender der SPD Erlangen. Aufgrund der "weiteren Zersplitterung der Parteienlandschaft" möchte er noch keine Spekulationen über zukünftige Mehrheiten im Rathaus anstellen.
Für Marcus Bazant, Vorstand Bündnis 90/Die Grünen KV Erlangen-Stadt, steht fest: "Gewinner dieser Wahl ist ganz klar der Klimaschutz. Wir Grünen konnten am meisten zulegen und auch ÖDP und Klimaliste erzielten gute Ergebnisse. Gemeinsam sind wir mit fast 32 Prozent stärker als die CSU."
Und das Fazit der FDP?: "Wir hätten uns mehr erwartet und können mit zwei Sitzen nicht zufrieden sein. Rückblickend haben uns sechs Jahre Ampelkoalition wohl eher geschadet als genützt", sagt FDP–Kreisvorsitzender Matthias Faigle.