Erlangen Pass: Kostenlos ins Bad?

ERLANGEN - Mit einem Pass in Erlangen günstiger ins Schwimmbad gehen oder ins Theater? Bedürftige Bürger der Stadt sollen diese Möglichkeit ab dem kommenden Jahr haben. Vor der Einführung des neuen Erlangen Passes wird im Stadtrat jedoch noch diskutiert, wie die Vergünstigungen genau ausfallen sollen — ob man mit dem Pass vielleicht sogar ganz umsonst ins Schwimmbad kommen oder Bus fahren wird. Und sollen ihn auch Studenten erhalten?

Mit der Einführung eines Erlangen Passes will es die Stadt bedürftigen Bürgern erleichtern, Vergünstigungen in Anspruch zu nehmen. Doch bevor Ende November der Stadtrat einen entsprechenden Beschluss für das kommende Haushaltsjahr fasst, müssen die Details noch genauer ausgearbeitet und in den verschiedenen Stadtratsgremien diskutiert werden. Bedarf dazu besteht jedenfalls, wie sich im jüngsten Sozialausschuss gezeigt hat. Einen Pass für all diejenigen, die bestimmte Einkommens- und Vermögensgrenzen unterschreiten, gibt es anderswo schon – zum Beispiel in Fürth und in Nürnberg. Jetzt soll auch in Erlangen ein solcher Pass eingeführt werden. Den entsprechenden Antrag hatte die SPD-Fraktion bereits im Oktober 2013 gestellt, konnte sich damit allerdings nicht durchsetzen. Nun will die Ampel-Koalition von SPD, Grüner Liste und FDP ernst machen.

Einfach in der Handhabung

Der Pass soll Bedürftigen eine leichtere Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben in Erlangen ermöglichen. Die Vergünstigungen, die es auch jetzt schon gibt, sollen in Zukunft von den Bürgern unkomplizierter abgerufen werden können, weil der Nachweis leichter erbracht werden kann. Das Vorzeigen eines handlichen Erlangen Passes sei einfacher in der Handhabung, als den jeweiligen Sozialleistungsbescheid vorzeigen zu müssen, heißt es von Seiten der Verwaltung. Die Stadt erhofft sich, dass dadurch mehr Bürger als bisher die Vergünstigungen in Anspruch nehmen. Und es wird darüber nachgedacht, die Vergünstigungen zu erweitern oder auch die Ermäßigungen zu erhöhen. Neben dem Sozialtarif für ÖPNV-Abonnements, den die Stadt jetzt schon anbietet, könnte es dann auch einen Sozialtarif für Einzelfahrkarten geben.

Dafür soll nun eine neue Erlangen Pass-Stelle im Sozialamt eingerichtet werden. Zwei Planstellen sind dafür vorgesehen, außerdem werden 20.000 Euro Sachkosten anfallen. Die neuen städtischen Mitarbeiter sollen die Ausgabe sämtlicher Erlangen Pässe zentral registrieren. Außerdem sollen sie mit den städtischen Einrichtungen in Verbindung treten, die in Erlangen bereits jetzt Vergünstigungen für Bedürftige haben, und sie sollen neue Angebote – auch bei privaten Veranstaltern – dazugewinnen. Darüberhinaus sollen sie übersichtliches Informationsmaterial über die durch den Erlangen Pass vermittelbaren Ermäßigungen bereitstellen.

Die Beschlussvorlage für den Erlangen Pass fand im jüngsten Sozialausschuss erwartungsgemäß den Zuspruch der Mitglieder der Ampel-Koalition. „Die SPD hat sich jahrelang für den Erlangen Pass eingesetzt, nun greifen wir die Forderung auf, die seit langem von Sozialverbänden und vom Sozialforum gestellt werden“, sagte die sozialpolitische Sprecherin der SPD, Gisela Niclas. Es sei die Zusicherung seitens der Politik, eine solidarische Stadtgesellschaft zu entwickeln. „Ein solches Instrument hat es verdient, eine breite Mehrheit im Stadtrat zu bekommen“, sagte sie.

Auch für Bafög-Empfänger?

Auch Wolfgang Winkler (Grüne Liste) lobte die Verwaltungsvorlage, regte jedoch an, dass am Personenkreis der Begünstigten nachgearbeitet werden müsse. Neben Hartz IV-Empfängern und Empfängern von Sozialhilfebescheiden sollten auch Bafög-Empfänger und junge Menschen, die ein freiwilliges soziales Jahr absolvieren, einbezogen werden. Mit Winklers Vorschlag würde sich der Kreis von 6500 Begünstigten deutlich erweitern.

Skeptisch äußerte sich CSU-Stadtrat Christian Lehrmann. Unbestritten sei zwar, dass die Teilhabe von Armut Betroffener am gesellschaftlichen Leben sehr wichtig sei. Da bisherige Vergünstigungen jedoch schlecht angenommen würden, habe er Zweifel daran, dass der Erlangen Pass das Problem lösen könne.

„Wunderbar, aber so kompliziert“: Auf diesen Nenner brachte Lehrmanns Fraktionskollegin Rosemarie Egelseer-Thurek das Vorhaben. Sie stellte die Frage in den Raum, ob man nicht an den Kosten für die beiden neuen Stellen sparen und das Geld lieber direkt den Hartz IV-Empfängern und anderen Bedürftigen zukommen lassen solle.

„Ich würde Busfahren und Bäder generell für diese Personengruppen freigeben“, sagte sie.