Wird Erlangen Pass Anfang 2016 eingeführt?

ERLANGEN - Die Einführung eines Sozialpasses zum Jahreswechsel rückt in greifbare Nähe. Im jüngsten Sozialausschuss haben sich SPD, Grüne Liste und FDP noch einmal nachdrücklich zu diesem Vorhaben bekannt. Dabei gehen sie davon aus, dass der „Erlangen Pass“ im Haushaltsjahr 2016 weitaus weniger kostet als die Verwaltung annimmt.

„Wir sprechen uns klar dafür aus, dass wir dieses Projekt genau so abstimmen“, sagte SPD-Stadträtin Gisela Niclas. Die Einführung eines Sozialpasses sei ein wichtiges Signal, das zur „Verminderung der sozialen Polarisierung“ beitrage. Daran sei auch nicht zu rütteln angesichts der Tatsache, dass im kommenden Haushaltsjahr 15 Millionen Euro weniger zur Verfügung stehen als bisher angenommen. Für die SPD habe der Sozialpass eine „sehr hohe Priorität“ — seine Einführung war nach der Wahl im letzten Jahr eines der zentralen Anliegen der Sozialdemokraten.

„Man kann nicht zu sparen anfangen bei denen, die am schlechtesten dran sind“, ergänzte Wolfgang Winkler von der Grünen Liste. CSU-Stadtrat Christian Lehrmann sagte dagegen, dass er im Hinblick auf das Loch im städtischen Haushalt, „keinen finanziellen Spielraum“ sehe, „die Kosten, die der Erlangen Pass verursacht, zu tragen“.

45 000 Euro muss die Stadt 2016 für Ermäßigungen in den Schwimmbädern und beim ÖPNV aufbringen, so die Annahme des Fachausschusses. Damit weichen die Stadträte deutlich von den Beträgen ab, die die Verwaltung erwartet. Diese geht davon aus, dass die Stadt 2016 den vergünstigten Schwimmbadeintritt mit 14 000 Euro ausgleichen muss. 200 000 Euro müssten im Sozialamtsbudget eingeplant werden für den Ausgleich der Mindereinnahmen durch die ermäßigten ÖPNV-Karten bei den Stadtwerken.

Zugrunde gelegt hat die Verwaltung bei den ÖPNV-Berechnungen, dass jeder der zirka 8000 Berechtigten einmal im Monat eine verbilligte Vierer-Streifenkarte kauft. Die Stadträte wiederum erwarten, dass es – ähnlich wie in Nürnberg – längere Zeit, vielleicht sogar Jahre, dauern wird, bis der Pass von vielen in Anspruch genommen wird. Die bisherigen Sozialtickets seien in Erlangen jedenfalls nur in verschwindend geringem Ausmaß in Anspruch genommen worden, weiß Bürgermeisterin und Sozialreferentin Elisabeth Preuß.

Die Ermäßigungen bei den ÖPNV-Tickets sollen in Zukunft wie folgt aussehen: Gab es bisher nur ermäßigte Abos, so sollen ab 2016 auch die Streifenkarten verbilligt werden. Erwachsene zahlen dann 5,70 statt 8,10 Euro, Kinder 2,80 statt vier Euro.

In den Schwimmbädern sollen Kinder bis zum Alter von zwölf Jahren mit dem Pass freien Eintritt bekommen. Erwachsene und Jugendliche werden den halben Preis bezahlen. Auch bei den Familienkarten soll es Ermäßigungen geben.

Breite Akzeptanz angestrebt

Den Erlangen Pass im Scheckkartenformat, mit dem bedürftigen Bürgern eine bessere Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben ermöglicht werden soll, bekommen Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger, Asylbewerber, Wohngeldempfänger und Angehörige des Bundesfreiwilligendienstes. Anspruch auf den Pass haben, so die Schätzung der Verwaltung, rund 8000 Menschen – 2000 Kinder und 6000 Erwachsene – in Erlangen.

Die Inhaber des Erlangen Passes bekommen auch in anderen städtischen Ämtern Vergünstigungen. Darüber hinaus sollen städtische Mitarbeiter beispielsweise auch bei privaten Veranstaltern für Ermäßigungen werben. Seit Oktober sind die eigens in der Verwaltung dafür geschaffenen eineinhalb Stellen besetzt. Bürgermeisterin Preuß wünscht sich eine breite Akzeptanz des Passes.