Ebermannstadt: Hubert Herbst attackiert Christiane Meyer

EBERMANNSTADT - Einmal mehr hat es zwischen der CSU und der Bürgermeisterin im Stadtrat Ebermannstadt gekracht. Rund um das Sound-Feel-Festival 2015 hat der ehemalige Fraktionschef Hubert Herbst schwere Vorwürfe erhoben, die alle von der Stadt zurückgewiesen wurden.

Der CSU-Fraktionsvorsitzende bis 2014, Hubert Herbst, hatte bei den Bürgeranfragen in der Stadtratssitzung behauptet, die Stadt habe nach dem Defizit des Sound-Feel-Festivals 2015 auf dem Feuerstein Spendenquittungen in Höhe von 22 000 Euro gefälscht und verstoße damit gegen das Steuergesetz. Es bestehe "Verdunkelungsgefahr". "Wann werden Sie die Staatsanwaltschaft einschalten, Frau Meyer?", fragte er in Richtung Bürgermeisterin.

Vergünstigung "erschlichen"

Schon in der Stadtratssitzung am 6. März hatte Herbst Bürgermeisterin Christiane Meyer (NLE) nicht ordnungsgemäße Abrechnung vorgeworfen. Die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung befriedigte ihn nicht – in der Stadtratssitzung vom 30. März wurde Herbst erneut vorstellig (wir berichteten). Jetzt nannte er die Zahl 22 000 Euro, die er dem öffentlichen Haushalt entnommen habe. Damit habe sich die Stadt 30 Prozent Steuervergünstigung erschlichen, also 6600 Euro.

Der Nachfolger von Herbst im Amt des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Konrad Dresel (WGG), informierte, in der nächsten Sitzung am 2. August werde der Fall erneut behandelt. Kein gutes Zeugnis stellte Herbst den aktuellen Rechnungsprüfern mit seinen Aussagen zur Buchhaltung aus. So existiere von der Barkasse kein zweiter Beleg. "Woher haben Sie die nichtöffentlichen Unterlagen?", fragte wiederum die Bürgermeisterin mehrfach Herbst. Eine Antwort bekam sie nicht.

Schriftlich erklärte die Stadt gestern, dass sie sich gegenüber Herbst rechtliche Schritte vorbehalte. Das Sound-Feel-Festival werde derzeit vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüft.

Den Vorwurf der "Verdunkelung" wies die Stadt zurück. Vielmehr seien 2014 und 2015 eine Umsatzsteuererklärung eingereicht worden, um das Defizit zu reduzieren. Dies sei "rechtlich einwandfrei". Nach einer Prüfung durch das Finanzamt seien der Stadt 22 500 Euro erstattet worden, weil die Veranstaltung privatrechtlich und nicht öffentlich-rechtlich eingestuft wurde. Die von Herbst erwähnten 6600 Euro seien die Rückerstattung für dem Finanzamt durch Spendenquittungen entgangene Beträge. Insgesamt, so die Stadt in ihrer Presseerklärung, seien Haushaltsmittel von 16 000 Euro durch dieses steuerliche Vorgehen eingespart worden.