Forchheim zählt Stichwahl erst am Montag aus

Forchheim - Am Sonntagabend, 29. März, wird es kein Ergebnis der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters in Forchheim geben. Ausgezählt wird in der Großen Kreisstadt erst am Montag ab 8 Uhr.

Das teilt die Stadt in einer Erklärung mit. Ausgezählt werden die Stimmzettel demnach ausschließlich von städtischen Beschäftigten. Dafür wurden 15 Sonderstimmbezirke gebildet. Die Teams sind vier bis fünf Personen groß, so die Stadt, und sind schon bisher Kolleginnen und Kollegen in einem Amt.

Anders als üblich und noch bei der ersten Runde der Wahlen am Sonntag, 15. März, gehandhabt,  möchte die Stadt also keine ehrenamtlichen Wahlhelfer und -helferinnen. Das haben Wahlleiter, Wahlamt und Oberbürgermeister Uwe Kirschstein am Donnerstag, 19. März, nach vorheriger Rücksprache mit der Kommunalaufsicht des Landratsamtes, gemeinsam festgelegt, so die Mitteilung der Stadt.

Auf Anordnung der Staatsregierung findet die Stichwahl bayernweit als reine Briefwahl statt. In Forchheim wurden rund 25.000 Wahlunterlagen fertig gemacht und waren bis Freitag, 20. März, 11.30 Uhr versandt, so der OB. Seit Montag, 23. März, wird der Briefkasten vor dem Einwohnermeldeamt stündlich geleert.

Der Gang zu diesem Briefkasten, um die ausgefüllten Wahlunterlagen einzuwerfen, ist von den wegen der Corona-Pandemie geltenden Ausgangsbeschränkungen ausdrücklich ausgenommen. So soll sichergestellt werden, dass die Stimmzettel rechtzeitig bis zum Sonntag im Wahlamt ankommen.

Die Auszählung werde "in genügend großen Räumen der Stadtverwaltung" stattfinden. Der erforderliche Abstand von 1,5 Metern und genügend Belüftung könnten so sichergestellt werden: "Ein verpflichtendes Mithelfen von ehrenamtlichen Wahlhelfer*innen, die womöglich noch zu einer Risikogruppe gehören, kann daher nicht zielführend sein und ist zwingend auszuschließen", schreibt der Oberbürgermeister.

Selbstverständlich seien "die Beamt*innen und Beschäftigen der Stadt Forchheim zur Neutralität verpflichtet. So werden selbstverständlich auch bei der Stimmenauszählung demokratische Grundwerte sichergestellt".

Demokratische Wahlen sind öffentlich und werden daher auch öffentlich ausgezählt. Die Adressen der Zählräume sind hier zu finden. Jede Person, die gerne die Auszählung beobachten möchte, wird aber gebeten, "sich selbst kritisch zu fragen, ob sie vielleicht zu einer Risikogruppe gehört.

OB Kirschstein: „Den Bürger*innen der Stadt Forchheim kann ich versichern, dass vor den teils gravierenden aber notwendigen Maßnahmen der Staatsregierung, diese Oberbürgermeister-Stichwahl ordnungsgemäß durchgeführt wird. Die demokratischen Grundrechte sind zu jedem Zeitpunkt vollständig gesichert. Gleichzeitig hat für mich die Gesundheit der Forchheimer*innen und meiner Mitarbeiter*innen höchste Priorität. Alle Entscheidungen, die von der Stadt Forchheim und mir in dieser Krisenzeit getroffen werden, werden zum Wohle der Menschen getroffen. Die anstehende Stichwahl ist für mich persönlich in diesen kritischen Tagen nebensächlich. Mir liegt die Gesundheit der Menschen am Herzen. Hierfür will ich alles Notwendige unternehmen. Bitte bleiben Sie gesund!“