Igensdorf: Diskussionen um neue Geschäftsordnung des Gemeinderates

IGENSDORF - Die Änderungen der Geschäftsordnung 2020 bis 2026 für den neuen Gemeinderat stand auf der Tagesordnung der zweiten Sitzung. Dabei wurde in einigen Punkten diskutiert. Nicht zur Diskussion stand hingegen, dass sich künftig ein Arbeitskreis um die Sanierungsarbeiten an der Lindelberghalle kümmert - mit allem, was dazu gehört.

Mit zwei Sitzungen binnen zwei Wochen hat sich der Igensdorfer Gemeinderat ein straffes Programm gegeben. Der konstituierenden Sitzung folgte nun die zweite mit der Festlegung der Ausschüsse und seiner Mitglieder sowie Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung.

Statt der Möglichkeit eines vierten Bürgermeisters kennt die Gemeindeordnung die Option, weitere Stellvertreter für die Bürgermeister zu benennen für den seltenen Fall, dass alle drei Bürgermeister verhindert sind. In Igensdorf hat die Position des weiteren Stellvertreters traditionell das älteste Ratsmitglied, erklärt Bürgermeister Edmund Ulm (CSU). Das ist ist Georg Prieß (FWG). Das Gremium beschloss einstimmig, Prieß die bisher ausgeübte Position erneut zu übertragen.

Anschließend ging es um Änderungen der Geschäftsordnung 2020 bis 2026, die in einigen Punkten diskutiert wurde. Günter Lang forderte, man möge in die Geschäftsordnung § 7 aufnehmen, dass die jeweiligen Ausschüsse einmal im Quartal tagen müssen und dem Gremium darüber berichten. Hier gab Gemeinderätin Edeltraut Rösner zu Bedenken, dass eine Festschreibung in der Geschäftsordnung nicht von Vorteil sei, da man sich damit zeitlich binde. Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Ebenso keine Zustimmung fand der Antrag, Zuhörern während der laufenden Gemeinderatssitzung das Wort zu erteilen, wie es die Grünen-Fraktion forderte.

29 Bilder

Forchheim

28.8.2020, 12:08 Uhr

Kommunalwahlen 2020: Das sind die Bürgermeister im Landkreis Forchheim

Lebhaft diskutiert wurde auch der Antrag von Günter Lang, die Sitzungsprotokolle vom öffentlichen Teil auf die Homepage zu stellen. Hierzu möchte die Verwaltung sich noch intensiver informieren, um Rechtssicherheit bei der Veröffentlichung zu haben. Konsens besteht mehrheitlich im Gremium darüber, die in der öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse in der Bürgerinfo zu veröffentlichen. Das Gremium beschloss, die Geschäftsordnung in der vorgelegten Fassung.

Weiter ging es mit der Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung der Ausschüsse nach dem Gebot der Spiegelbildlichkeit. Die Bürgerfragestunde wird es auf Antrag der Grünen-Fraktion auch in der kommenden Legislaturperiode geben. Bei der Abfrage der Räte über einen gewünschten Sitzungstag wurde der Dienstag von der Mehrheit favorisiert, teilte Bürgermeister Ulm mit. Da die Ratsmitgliedschaft ein Ehrenamt ist und alle Gemeinderäte einer Beschäftigung nachgehen, wird empfohlen den Beginn der Gemeinderatssitzungen ab Herbst 2020 auf 18.30 Uhr zu legen erklärt Ulm.

Bei den Ausschusssitzungen wurde der Mittwoch als Sitzungstag vorgeschlagen ebenfalls mit Beginn um 18.30 Uhr. Da ein neues Förderprogramm zum Glasfaserausbau ansteht, plant die Gemeinde zu diesem Thema einen Arbeitskreis aus Gemeinderäten, Verwaltung und fachkundigen Bürgern einzurichten. Ebenfalls soll ein Arbeitskreis Lindelberghalle eingerichtet werden.

60 Bilder

Forchheim

18.3.2020, 15:24 Uhr

Das sind die neuen Kreisräte im Landkreis Forchheim

Folgende Ausschüsse wurden besetzt und einstimmig verabschiedet: Bau- und Umweltausschuss: Vorsitz Bürgermeister Edmund Ulm (CSU), Thomas Meifert (CSU), Rainer Straßgürtl (CSU), Klaus Bock (IU), Marc Mösel (IU), Günter Lang (B 90/Die Grünen), Manfred Finkes (SPD) und Hartmut Kreisl (FWG).

Haupt- und Finanzausschuss: Vorsitz Bürgermeister Edmund Ulm (CSU), Stefan Hackl (CSU), Stefan Gebhardt (CSU), Klaus Bock (IU), Johann Engelhardt (IU), Barbara Poneleit (B 90/Die Grünen), Hans-Jürgen Röhrer (SPD) und Hartmut Kreisl (FWG).

Ausschuss für Kultur und Familie: Vorsitz Bürgermeister Edmund Ulm (CSU), Johanna Britting (JB), Markus Zeiß (CSU), Markus Weber (IU), Uwe Zollikofer (IU), Jürgen Gajowski (B 90/Die Grünen), Manfred Finkes (SPD) sowie Georg Prieß (FWG).

Rechnungsprüfungsausschuss: Edeltraut Rösner(CSU), Markus Zeiß (CSU), Markus Weber (IU), Uwe Zollikofer (IU), Barbara Poneleit (B 90/Die Grünen), Hans Jürgen Röhrer (SPD) und Georg Prieß (FWG). Das Gremium beschloss Barbara Poneleit zur Vorsitzenden im Rechnungsprüfungsausschuss und Markus Zeiß zum Stellvertreter zu ernennen.

Als Verbandsräte in den Schulverband Igensdorf (Grundschule) wurden Marc Mösel, Jürgen Gajowski und Johanna Britting entsandt. Für den Zweckverband zur Abwasserbeseitigung Obere Schwabach wurden Bernd Merkel und Klaus Bock einstimmig bestellt.

Das Gremium beschloss weiter, Jürgen Gajowski als Verbandsrat in den Schulverband Gräfenberg zu entsenden.

Auch in den Zweckverband zur Wasserversorgung der Leithenberg-Gruppe wurde ein Verbandsrat entsandt. Mit Zustimmung des 2. und 3. Bürgermeisters wurde Rainer Straßgürtl an Stelle des 1. Bürgermeisters einstimmig zum Verbandsrat bestellt.

Als Verwaltungsräte in das Gemeinsame Kommunal Unternehmen "Im Steinbühl" wurden Stefan Gebhardt, Günter Lang, Hartmut Kreisl und Thomas Meifert vom Gremium entsandt.