Vier mal mehr Shoppen in der Forchheimer Innenstadt

22.1.2017, 06:00 Uhr
Vier mal mehr Shoppen in der Forchheimer Innenstadt

© Foto: Ralf Rödel

Es sind juristische Feinheiten, die Rechtsrat Till Zimmer der emotionsgeladenen Diskussion vorausschickt und dabei auf den Gesetzestext von § 14 des Ladenschlussgesetzes verweist. Im Klartext: Es braucht ein Event, um am Sonntag zu öffnen. Und ferner: der räumliche Geltungsbereich muss dabei unbedingt beachtet werden.

Deshalb, so Zimmer, könne dem Antrag der Werbegemeinschaft, auf vier verkaufsoffene Sonntage im gesamten Stadtgebiet nicht stattgegeben werden, weil das rechtlich nicht haltbar sei. Auch Ordnungsamtsleiter Klaus Backer erklärt dem Plenum die neue geänderte Rechtslage: Anlass muss nicht zwingend ein (Jahr-)Markt, sondern kann auch ein Fest sein. Würde man einen Trödelmarkt am Obi veranstalten, so Backer, sei dem Recht genüge getan.

Zur Erinnerung: So war der letzte verkaufsoffene Sonntag in Forchheim:

Synergieeffekte bedenken

Was folgt, ist eine emotionsgeladene Diskussion über Sinn und Anzahl der verkaufsoffenen Tage: Ulrich Schürr (JB) ist dafür, „händlerfreundlich zu agieren“ und die „Synergieeffekte zu bedenken“. Martina Hebendanz (CSU) zeigt sich „enttäuscht“, dass das Thema erst jetzt, im Januar, auf der Tagesordnung steht.

Erst am 25. November, so Oberbürgermeister Uwe Kirschstein, sei der Antrag der Werbegemeinschaft gestellt worden. „Als Österreicher brauch ich a bisserl länger“, sagte Michael Csepai, Vorsitzender der Werbegemeinschaft. „Wir partizipieren von der Werbung von Obi, Globus und Möbel Fischer“, so Csepai zu dem Versuch, die verkaufsoffenen Sonntage auf die ganze Stadt ausdehnen zu wollen.

Viel Schelte bekommt die Werbegemeinschaft von allen Seiten: „Wir diskutieren hier seit einem Jahr, die Werbegemeinschaft hat sich nicht bewegt“ (OB Kirschstein); „die Werbegemeinschaft hält die Hand auf für vier verkaufsoffene Sonntage“ (Annette Prechtel); „es ist nicht Aufgabe der Stadtverwaltung, Events zu generieren“ (Sebastian Platzek).

Mit sieben (CSU, FBF, JB, FW) zu sechs Stimmen stimmten die Räte für vier verkaufsoffene Sonntage in der Innenstadt. Der Beschluss für die lange Einkaufsnacht fiel einstimmig. Bis zur nächsten Sitzung ist die Werbegemeinschaft aufgefordert, den vierten Termin für den verkaufsoffenen Sonntag (entweder 1. Oktober oder 5. November) festzusetzen.

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