Freistaat streicht Mittel für Digitalisierung an Schulen

FÜRTH/STEIN/OBERASBACH - Die Stadt Stein wollte ihre Schulen mit Tablets und Smartboards ausstatten, muss ihr Programm aber nun aufgeben. Denn Fördermittel vom Freistaat, mit denen sie fest rechnete, gibt es nun doch nicht. Der Stadt Fürth geht es ähnlich.

Böse Überraschung für die Stadt Stein: Weitere Fördermittel aus dem "Digitalbudget" des Freistaats für die Digitalisierung der Schulen wird es nicht geben. Damit fehlen über drei Jahre gerechnet knapp 140 000 Euro, um die Grund- und Hauptschulen im Internet-Zeitalter auszustatten. "Das traf mich wie ein Blitz aus heiterem Himmel, ich bin total verärgert", sagt Bürgermeister Kurt Krömer.

Die bereits laufende Ausschreibung für interaktive Tafeln und Tablets, die für die Schüler angeschafft werden sollten, musste jedenfalls abgebrochen werden. Stein war im Vertrauen auf Äußerungen der Staatsregierung mit einem Stadtratsbeschluss vorgeprescht. Was im Rathaus vorlag, war ein Förderbescheid über 46.200 Euro fürs Jahr 2018. "Alle Informationen von Seiten des Freistaates Bayern, der Kommunalen Spitzenverbände wie auch der Regierung von Mittelfranken waren so gehalten, dass es sich um ein dreijähriges Förderprogramm handelt", schreibt die Stadt in einer öffentlichen Erklärung.

Bürgermeister Krömer zitiert auf Nachfrage der FN dazu den bildungspolitischen Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, Gerhard Waschler: "Ab sofort können die Sachaufwandsträger für die IT-Ausstattung eine Förderung des Freistaates von bis zu 90 Prozent der Kosten beantragen." Mit der zugesagten Summe von lediglich 46 200 Euro sei das bei einem Investitionsvolumen von 500.000 Euro jedoch nur eine Förderung von 9,2 Prozent, hat Krömer nun ausgerechnet.

Der staatliche Rückzug kam per Anruf von der Regierung von Mittelfranken. Verwiesen wurde stattdessen auf das Bundesförderprogramm – den sogenannten Digitalpakt. Doch dazu sind wichtige Details ungeklärt. So ist unbekannt, ab wann Mittel aus Berlin fließen werden, und auch über die Höhe der Zuwendungen für die einzelnen Kommunen gibt es keine Informationen.

Fürth hat ebenfalls mit mehr Geld gerechnet

Die Stadt Fürth hatte ebenfalls mit mehr Geld aus dem "Digitalbudget" gerechnet. Sie erhält nur rund ein Drittel der erwarteten Summe, nämlich 1,2 Millionen Euro. Schulreferent Markus Braun nannte das freistaatliche Programm deshalb einen "Rohrkrepierer".

In der Nachbarstadt Oberasbach zitiert Kämmerer Alwin Schmiedel ein Schreiben der Regierung von Mittelfranken, die dazu auffordert, bei der Digitalisierung in den Schulen vorerst Zurückhaltung zu üben. Wie der stellvertretende geschäftsleitende Beamte Klaus Seubert dazu erläutert, orientiere man sich daran. Man habe für 2018 einen Förderbescheid des Freistaates über 60.000 Euro erhalten und nur dieses Geld werde ausgegeben, beispielsweise für einen neuen Server in einem Schulgebäude. Weitere Zusagen habe die Stadt Oberasbach nicht.

Auch der Landkreis will die Digitalisierung seiner Schulen voranbringen. Wie sich die Kürzungen aus München auf den Landkreis Fürth auswirken, muss erst noch geklärt werden. Aktuell läuft eine Anfrage beim Kultusministerium.