Höchstadter zahlen Kläranlage über Gebühren

HÖCHSTADT - Es ging um schmutziges Wasser und um Gerechtigkeit: Der Stadtrat hat entschieden, die neue Kläranlage über Gebühren zu finanzieren. Der Preis fürs Abwasser steigt um 26 Cent pro Kubikmeter. Außerdem hat das Gremium dem Ausbau der Autobahn zugestimmt, die Arbeiten für eine Doppelturnhalle auf den Weg gebracht und die Tarife für Schwimmbäder und Eishalle geändert.

Nehmen wir einen Haushalt mit drei Personen mit einem durchschnittlichen Verbrauch von etwa 100 Kubikmetern im Jahr. Für die Abrechnung der Schmutzwassergebühr 2016 sollte die Familie in Höchstadt 26 Euro Mehrkosten einplanen. Der Preis fürs Abwasser steigt damit rückwirkend zum 1. Januar 2016 auf 2,10 Euro pro Kubikmeter, bislang lag er bei 1,84 Euro . „Mit diesem Preis liegen wir immer noch günstig im regionalen Vergleich“, betonte Bürgermeister Gerald Brehm in der Sitzung.

Aber ist das eine gerechte Lösung? Bei dieser Frage waren sich die Stadträte nicht einig. Sie hätten auch die Möglichkeit gehabt, Beiträge zu erheben, die sich an Grundstücksgröße und Geschosshöhe orientieren. „Das hätte die Landwirtschaft und die Eigentümer sehr belastet, die in den vergangenen Jahren ohnehin viel gezahlt haben“, meinte Brehm. SPD-Fraktionssprecher Andreas Hänjes hielt dagegen, dass die Gebühren-Finanzierung die Abzahlung auf die lange Bank schiebe und er am Ende doch mit Beiträgen rechne, wenn die Höchstadter jetzt weniger Wasser verbrauchten.

Die Abschreibung der Kosten läuft im Mittel auf 25 Jahre, manche Teile der Kläranlage amortisieren sich früher, andere später.

Hänjes stimmte mit zwei weiteren Räten gegen die Gebührenregelung. Die Mehrheit entschied sich dafür, weil der Verwaltungsaufwand geringer sei, höhere Rechtssicherheit herrsche und die Lösung gerechter scheint, weil der direkte Verbrauch zählt.

Die Stadträte stimmten auch der Planfeststellung zum sechsspurigen Ausbau der A 3 zwischen Höchstadt-Nord und Klebheim zu. Doch dabei ging es noch um Dimensionen.

Hänjes hat „Bauchschmerzen“

Der Mehrheit im Gremium erschien eine geplante Unterführung zwischen Etzelskirchen und Kieferndorf zu groß. Sie sollte 12,30 Meter breit und 4,50 Meter hoch werden, laut Beschluss „um geplante Gewerbegebiete östlich der A 3 ausreichend erschließen zu können.“ Die letzte Formulierung war vielen ein Dorn im Auge. Andreas Hänjes meldete beim Gedanken an ein weiteres Gewerbegebiet „Bauchschmerzen“ an. Bernd Herberger (CSU) betonte, er sie „auf jeden Fall dagegen“. Schließlich hätten die Ortsteile Etzelskirchen und Medbach ihre Schuldigkeit schon getan. Mehr Gewerbe sei nicht nötig. Michael Ulbrich, Fraktionssprecher der Jungen Liste, verwies darauf, dass es sich um Planungen für die Zukunft handelt. „Wir sollten uns die Möglichkeiten nicht verbauen.“ Seine Meinung setzte sich nicht durch.

Einigkeit herrschte dann wieder bei der Vergabe der Baumeisterarbeiten für den Neubau der Doppelsporthalle. Sie gehen zum Angebotspreis von 750 000 Euro an eine Firma aus Lichtenau. „Die Schüler vom Gymnasium freuen sich sicher schon auf eine neue Baustelle“, scherzte Brehm, weil zufällig an diesem Abend eine Schulklasse die Stadtratssitzung besuchte. Michael Ulbrich schlüpfte kurz aus seiner Rolle als Stadtrat und bedankte sich als Schulleiter der Spix-Mittelschule für die gute Zusammenarbeit bei den Planungen.

Zum Abschluss der öffentlichen Sitzung stimmte der Stadtrat noch einer Änderung der Gebühren im Sportzentrum zu.

Im Hallenbad beispielsweise wird die 3-Stunden-Zone auf einen Tagestarif geändert und eine kleine Familienkarte eingeführt (für einen Elternteil mit zwei Kindern). Für Bad, Eisstadtion und Wellenfreibad wird außerdem eine Saisonkarte für Kleinfamilien eingeführt.