Vielleicht über die Corona-Zeit hinaus

HERZOGENAURACH - Unscheinbarer Name, spannender Inhalt: Der "Gesetzentwurf zur Änderung der Gemeindeordnung, Landkreisordnung, Bezirksordnung und weiterer Gesetze zur Bewältigung der Corona-Pandemie" regelt, wie die Funktionsfähigkeit kommunaler Gremien in Zeiten der aktuellen Krise bewältigt werden können.

Alle Maßnahmen sind auf Ende 2021 beziehungsweise 2022 befristet. Aber: In den Punkten, wo über die virtuelle Zuschaltung von Gremienmitgliedern zu Sitzungen gesprochen wird, geht es um mehr. "Die audiovisuelle Teilnahme an Präsenzsitzungen ist eine Regelung, die über die Corona-Zeit hinaus verlängert werden könnte", sagte Innenminister Joachim Herrmann im Landtag. Reine virtuelle Sitzungen sind aber nicht vorgesehen.

Abgesehen von Pandemie-Gründen wird angeführt, dass die virtuelle Zuschaltung zu Sitzungen eine Möglichkeit sein könnte, Ehrenamt besser mit Beruf und Familie zu verbinden.

Das Gesetz soll, die Zustimmung des Landtags vorausgesetzt, noch vor Ostern in Kraft treten, heißt es in einer Mitteilung der FW-Landtagsabgeordneten Gabi Schmidt. Am Donnerstag, 4. März,  ist zweite Lesung des Gesetzes im Landtag.