Wegen Corona: Stadt Nürnberg erlässt über 1000 Bußgeld-Bescheide

Nürnberg - Wer sich ab April nicht an die Pandemie-Regeln hielt, für den gab es kein Pardon. Die Stadt hat seitdem über 1000 Bußgeldbescheide erlassen. Einer Inhaberin eines Kosmetikstudios kam der Verstoß am teuersten zu stehen: Sie muss 5000 Euro Strafe zahlen.

Beim städtischen Rechtsamt sind in den vergangenen Wochen rund 2600 Anzeigen eingegangen, weil Nürnbergerinnen und Nürnberger gegen die Corona-Beschränkungen verstoßen haben sollen. Insgesamt verhängte die Stadt Bußgelder in Höhe von rund 130.000 Euro.

---

Liveticker zur Corona-Krise: Hier gibt es alle Infos!

---

Die Stadt verzichtete bis Ende März darauf, Bußgelder zu erheben, und begründet dies mit der anfänglichen "Unübersichtlichkeit und Rechtsunsicherheit" nach der von der Bayerischen Staatsregierung erlassenen Allgemeinverfügung. Deshalb wurden zunächst über 500 Verfahren eingestellt.

16 Bilder

Franken

16.6.2020, 17:04 Uhr

Wellness, Familienfeiern und Busreisen: Das ist seit Juni trotz Corona wieder möglich

Ab April gab es kein Pardon

Wer ab April erwischt wurde, für den gab es jedoch kein Pardon mehr. Die Stadt hat seitdem über 1000 Bußgeldbescheide erlassen. Am teuersten kommt der Verstoß gegen die Corona-Beschränkungen die Inhaberin eines Kosmetikstudios. Weil sie dieses trotz Verbots weiterbetrieben hat, muss sie eine Strafe in Höhe von 5000 Euro zahlen.

Die übrigen Anzeigen wurden laut Rechtsamt erstattet, weil jemand seine Wohnung ohne triftigen Grund verlassen hatte. Wer das fahrlässig getan hat, musste 75 Euro zahlen. Vorsatz wurde mit 150 Euro geahndet, wie es in einem Bericht des Rechtsamts für die Stadträte im Rechts- und Wirtschaftsausschuss heißt. In einzelnen Fällen sei die Geldbuße auch erhöht worden, wenn sich Menschen zum Beispiel zu einer Feier in einer Wohnung getroffen hätten.

Die vorläufige Bußgeld-Bilanz wird den Stadträten am Mittwoch auf Antrag der CSU vorgestellt. Wie viele Bescheide bereits rechtskräftig sind, kann das Rechtsamt nicht sagen, da die Einspruchsfrist in vielen Fällen noch läuft. Bis Mitte Juni legten 65 Betroffene Einspruch ein. In sechs Fällen mit Erfolg: Diese Verfahren wurden eingestellt.

7 Bilder

Panorama

16.6.2020, 14:49 Uhr

Die Corona-Warn-App - Design, Funktion und Sicherheit

---

Verpassen Sie keine Nachricht mehr! In unserem neuen täglichen Newsletter "Mittags um 12 - Zeit für die Region" erfahren Sie alles Wichtige über unsere Region. Hier kostenlos bestellen. Montags bis freitags um 12 Uhr in Ihrem Mailpostfach.

Mit unserem E-Paper-Aktionsangebot erhalten Sie die wichtigsten News im Zeitungs-Format direkt nach Hause: Einen Monat lesen für nur 99 Cent! Hier gelangen Sie direkt zum Angebot.