ÖDP wettert gegen Grüne: Schulze habe sich von eigenen Zielen verabschiedet

Gunzenhausen - Im Landkreis geht die ÖDP nun die Grünen an. Vor allem nach einem Besuch in der Region stört ÖDP-Kandidat Reinhard Ebert die hohle Demokratie-Phrase von Katharina Schulze.

„Bündnis 90/Grüne haben sich die Stärkung der Demokratie auf die Fahnen geschrieben“, zitiert ÖDP-Listenkandidat zur Landtagswahl Reinhard Ebert in einer aktuellen Pressemitteilung die Aussage von Grünen-Landtagsspitzenkandidatin Katharina Schulze bei ihrem Besuch in Weißenburg.

Katharina Schulze suchte bei ihrem Besuch das Gepräch mit möglichst vielen Menschen. © Wolfgang Dressler, NN

Schaue man in das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in Artikel 20 Absatz 2 aus dem Jahr 1949, so stehe Ebert zu Folge dort zu lesen: „Alle Gewalt geht vom Volke aus. Sie wird in Wahlen und“ - aufgepasst - „Abstimmungen … ausgeübt“, heißt es in Eberts Mitteilung.

Keine Volksentscheide auf Bundesebene

Diese „Abstimmungen“ - also Volksentscheide - seien aber bis heute auf Bundesebene nicht eingeführt, so der Kreisrat aus Heidenheim weiter. „B90/Grüne haben sich - wie übrigens auch die SPD - lange Jahre für die Einführung von bundesweiten Volksentscheiden eingesetzt, sich aber im Vorfeld der letzten Bundestagswahl 2021 von diesem Ziel leider verabschiedet“, kritisiert der ÖDP-Politiker, Von der „Stärkung der Demokratie“ seien also nur hohle Phrasen übrig geblieben“.

Weißenburg-Gunzenhausen

1.9.2023, 10:23 Uhr Wahlkampftour

Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Schulze auf Stippvisite in Weißenburg

Von Barbara Struller

Hubert Aiwangers Forderung vom „Zurückholen der Demokratie“ sei insofern nicht ganz treffend formuliert, stellt Ebert fest. Es gelte vielmehr, „die aktuelle, sozusagen nur ,halbe Demokratie‘ in Deutschland endlich vollständig herzustellen - durch Einführung von bundesweiten Volksbegehren und -entscheiden“, so Ebert Forderung.
Andere Länder in Europa wie die Schweiz, Österreich, Italien und viele andere machten es Deutschland vor. Eberts Hoffnung: „Dann hätte es sehr schnell ein Ende mit ,Filzokratie‘ und Kungelei.“ Die einzige Partei, die auch heute die bundesweiten Volksentscheide fordere, sei die ÖDP, so Ebert.

nn.de

30.8.2023, 19:00 Uhr Spitzenkandidatin informierte sich

Katharina Schulze in Gunzenhausen: Von der Kita ist die Grüne beeindruckt

Von Wolfgang Dressler