Noch schwimmt Oberasbach im Geld

OBERASBACH - Die guten Zahlen machen es möglich: Einstimmig verabschiedete der Oberasbacher Stadtrat den Haushalt 2017. Allerdings ließen die Sprecher aller Fraktionen und Gruppierungen bei ihren Wortmeldungen anklingen, dass die Kommune sich nicht von der momentanen Situation verleiten lassen soll, sondern mit Blick in die Zukunft Ausgabendisziplin wahren muss.

Der Bundeslandwirtschaftsminister kennt sich aus: Christian Schmidt (CSU) hatte die Situation der zweitgrößten Stadt im Landkreis vor einigen Wochen beim Oberasbacher Neujahrsempfang nonchalant in einem Satz zusammengefasst: "Ihr habt alles außer Schulden." In der Tat sind sie beinahe zu vernachlässigen. Denn die 325 000 Euro zum Ende vergangenen Jahres bedeuten, das jeder Oberasbacher, rein theoretisch, mit 19 Euro in der Kreide steht. Ein Traumwert für die meisten Kämmerer.

Zwar wolle man "in die Attraktivität und die Zukunft unserer Kommune investieren", wie Bürgermeisterin Birgit Huber in ihrer Haushaltsrede sagte, allerdings mit "Kraft und Augenmaß". Schließlich soll beim Ergebnishaushalt, der die kommunalen Einnahmen und Ausgaben bündelt, auch künftig ein Plus unter dem Strich stehen. Heuer ist das dank üppig sprudelnder Steuereinnahmen kein Thema. 33,05 Millionen wird Oberasbach in diesem Jahr ausgeben, aber rund 243 000 Euro mehr einnehmen.

Wie sich die Lage heuer entwickeln wird, ist vorrangig davon abhängig, was die Stadt von ihrem geplanten Investitionsvolumen von über 18 Millionen Euro umsetzt. Unter anderem sind hier rund 4 Millionen Euro für die neue Tiefgarage vor dem Rathaus vorgesehen, 2,7 Millionen Euro für den Neubau des Kinderhorts neben der Grundschule Altenberg oder zwei Millionen für die Sanierung der Jahn-Sporthalle.

Die Lücke, der so genannte "Finanzmittelfehlbetrag", der sich hier 2017 auftut, liegt bei 6,8 Millionen Euro. Decken kann die Kommune das aktuell noch über die "liquiden Mittel", oder, wie es Kämmerer Alwin Schmiedl allgemein verständlicher formuliert, mit dem, "was die Stadt auf ihrem Girokonto hat". Vorsorglich ist zudem vorgesehen, für dieses Haushaltsjahr neue Kredite in Höhe von 4 Millionen Euro aufzunehmen. Sollte die Stadt den Rahmen komplett ausschöpfen, stiege die Pro-Kopf-Verschuldung bis zum Jahresende auf 250 Euro an, sagte Birgit Huber. Doch, ob das so kommen werde, sei eben noch offen.

Nicht übermütig zu werden, davor warnte Jürgen Schwarz-Boeck. Dabei hatte der CSU-Fraktionssprecher selbst einmal gerechnet. Das Ergebnis: Sogar wenn die Stadt sämtliche Großprojekte, die sie bis 2020 in ihrem Investitionsplan stehen hat, umsetzen würde, stiege die Verschuldung pro Oberasbacher Bürger auf über 800 Euro. "Auch damit lägen wir noch im besten Drittel aller Gemeinden", sagte Schwarz-Boeck, fügte im gleichen Atemzug aber an, das dies dennoch nicht erstrebenswert wäre.

Angesichts der Vorhaben im Sportzentrum mit dem Bau einer neuen Dreifach-Turnhalle machte der CSU-Sprecher klar, dass man diese Einrichtungen managen und unterhalten müsse. Dies sei zum einen mit dem Abschied von der "Flatrate" verbunden. Über diese Regelung mietet die Kommune seit Jahren Zeiten zu günstigeren Konditionen in den Schulsporthallen des Landkreises an. Das wolle und könne man sich nicht mehr leisten, so Schwarz-Boeck. Zum anderen werde der Stadtrat dann das Thema Hallennutzungsgebühren "nochmals sehr intensiv beleuchten". Bei Thomas Peter stieß er damit auf offene Ohren, "denn die Projekte müssen gegenfinanziert werden", sagte der Liberale.

Betriebskosten und Unterhalt der neuen Gebäude trieben auch Norbert Schikora (Grüne ) um. Diese Faktoren führten neben den zu erwirtschaftenden Abschreibungen zu den langfristigen Belastungen des Haushalts, sagte der stellvertretende Bürgermeister und nannte das Zirndorfer Bibertbad als "besonders drastisches Beispiel".

Die Freien Wähler plädierten deshalb dafür, künftig die Pflichtaufgaben in den Vordergrund zu stellen. Auf jeden Fall, so Felix Kisslinger, führe kein Weg daran vorbei, die anstehenden Baumaßnahmen durch ein professionelles Projektmanagement und Controlling zu begleiten.

Marco Maurer hielt seitens der SPD dagegen, dass sich Oberasbach keine "Luxusgüter" leiste. Projekte, wie die neue Sportstätte, aber auch die sanierte Jahnhalle als Ort für kulturelle Veranstaltungen, machten die Stadt attraktiver. Hallennutzungsgebühren, dieses Thema hören die Sozialdemokraten nicht gern. Lobend erwähnte der SPD-Sprecher denn auch, dass die Hebesätze für diverse Steuern nicht angetastet worden seien. Wenn man die Ausgaben mit den Einnahmen decken könne, müsse man die Bürger nicht mehr belasten.

Nicht nachvollziehbar ist deshalb für die SPD auch, dass die Stadt Anwohner in der Bahnhof- und in der Rehdorfer Straße mit Ausbaubeiträgen zur Kasse bittet. An die Adresse der Bürgermeisterin richtete Maurer die "klare Forderung", endlich eine Liste mit jenen Straßen im Stadtgebiet vorzulegen, die noch nicht erstmalig abgerechnet sind. Diese stehe seit vier Jahren aus, in der Bevölkerung mache sich "eine merkliche Unruhe breit", meinte Maurer. "Hier sollten wir alle mit mehr Transparenz nach außen auftreten."