Scholz und Union im Kreuzfeuer
Korruption in der Politik: Finales Zerstörungsvideo von YouTuber Rezo
19.9.2021, 13:24 Uhr
Die konkreten Beispiele, an denen Rezo sich dabei abarbeitet, sind im Wesentlichen bereits bekannt. In seinem ersten Thema widmet er sich den verschiedenen Möglichkeiten, die sich Politikerinnen und Politikern bieten, wenn sie eine Gegenleistung für einen bestimmten Gefallen erhalten wollen, ohne dass dieser auffliegt. Dabei stellt er auch Korruptionsaffairen vor, die wirklich so passiert sind. So erklärt er beispielsweise die Maskenaffaire, bei der "Die Gruppe um die CSU-Politiker Nüsslein und Sauter sollte für die Vermittlung von FFP2-Masken insgesamt 11,5 Millionen Euro erhalten." , wie die Tagesschau berichtete.
"Richtig ausgeführte Korruption fliegt nie auf"
Auch große Parteispenden von Privatpersonen - im Video an die FDP und die CDU - thematisiert Rezo. Außerdem findet auch ein "dauerhaftes System von illegalen Parteispenden bei der CDU" Beachtung. Erst ab einer 10.000 Euro-Spende müssen die Geldgeber öffentlich gemacht werden. "Fakt ist, wenn ich korrupter Politiker wäre, hätte ich durch Spenden ziemlich gute Möglichkeiten dazu", fasst er die Korruption durch Spenden in politischen Parteien zusammen. "Eine wirklich clean ausgeführt Korruption, fliegt wahrscheinlich nie auf", so der Youtuber weiter.
Wer will Veränderung?
Im zweiten Teil des Videos geht es um Transparenz und Kontrolle. Welche Parteien und Politikerinnen und Politiker wollen etwas an der aktuellen Gesetzeslage verändern? Rezo sagt es sei ein "immenses Versagen dieser staatlichen Kontrollinstanzen", da die meisten Fälle von Machtmissbrauch durch Journalistinnen und Journalisten aufgedeckt würden und nicht durch den Staat selbst. Als nächstes kommt er auf das Thema Lobbyismus zu sprechen. Es dürfen hunderte Lobbyisten einfach im Bundestag ein- und ausgehen. Vor allem Abgeordnete der Linken und der Grünen beurteilen die aktuellen Gesetze zu Spendenregeln als unzureichend (mit jeweils über 75 Prozent). SPD, FDP, AfD und Union folgten mit Abstand in dieser Reihenfolge mit jeweils unter 25 Prozent.
In den Wahlprogrammen von Grünen und Linken findet sich am meisten zum Thema Transparenz, bei FDP und Union am wenigsten. Die Regierung (also noch die SPD und die Union) will demnach nicht mehr Kontrollen bei sich, sondern bei der Bevölkerung. Rezo kritisiert vor allem Jens Spahn dafür, dass er beispielsweise Bekannten einen Gefallen getan hat und nach Empfehlung bei diesen Unternehmen Masken eingekauft haben soll.
Cum Ex und Wirecard
Im letzten Teil macht Rezo dem SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz Vorwürfe wegen seines Agierens im Skandal um den Milliardenbetrug bei Wirecard und in der sogenannten Cum-Ex-Affäre. Scholz hatte Vorwürfe stets bestritten. Im Cum-Ex-Skandal hatte er in einem Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft jeglichen Verdacht zurückgewiesen, als Hamburger Bürgermeister Einfluss auf die steuerliche Behandlung der in den Skandal verwickelten Warburg Bank genommen zu haben. Das Finanzministerium weigert sich bis heute bis heute zum Thema Wirecard Dokumente zu veröffentlichen.
Im Fazit bezeichnet Rezo die Korruptions- und Lobbyismusfälle von deutschen Politikern als "strukturelles tiefgreifendes Problem". Zum Abschluss wendet sich Rezo an sein Publikum und fordert alle auf, wählen zu gehen. Keine mögliche Koalition werde bei dem Thema einen "krassen Wandel" nach sich ziehen. Es könne aber gute Fortschritte geben. "Verschwendet Eure Stimme nicht. Geht alle wählen. Wer nicht wählen geht, kann auch nicht erwarten, dass sich was ändert." Er fährt fort: "Wir brauchen sehr dringend Veränderung", mit diesen Worten beendet Rezo sein letztes Video dieser Reihe, das bis Sonntagmittag rund eine halbe Million Aufrufe hatte.
Der Mann mit dem markanten blauen Haarschopf war 2019 einem breiten Publikum bekanntgeworden, als er mit dem Video "Zerstörung der CDU" Aufmerksamkeit erregt hatte - damals kurz vor der Europawahl. Vor zwei Wochen hatte er den zweiten Teil "Klima-Katastrophe" und vor vier Wochen den ersten Teil "Inkompetenz" der "Zerstörung-Video-Reihe" veröffentlicht.
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