Nach Unruhen: Iranische Justiz will Instagram verbieten

Teheran - Die iranische Justiz will nach den regimekritischen Unruhen im Land die sozialen Medien ganz abschaffen. Diese Entscheidung würde besonders die beiden im Iran noch nicht gesperrten Messaging- und Foto-Video-Apps Telegram und Instagram betreffen.

"Diese Medien verbreiten nicht nur Inhalte gegen die innere Sicherheit des Landes, sondern auch gegen die islamischen Werte", sagte der Vizegeneralstaatsanwalt Abdul-Samad Chorramabadi am Mittwoch. Diese Seiten seien unkontrollierbar und müssten daher blockiert werden, sagte der Kleriker im Interview mit dem Nachrichtenportal Mizan-Online.

Die Regierung ist zwar anderer Meinung, hätte in dieser Sache aber nicht das letzte Wort: wurden die sozialen Medien als Kommunikationsmittel der Demonstranten benutzt. Seitdem gibt es im Land hitzige Diskussionen über das Thema zwischen Reformern und Hardlinern. Die Hardliner wollen das Internet voll und ganz kontrollieren und fordern ein lediglich lokales Netzwerk. Die Regierung von Hassan Ruhani, besonders sein Kommunikationsministerium, sind strikt gegen solche Pläne.

Ministerium weist Kritik zurück

Laut Chorramabadi seien daher auch die Regierung und das dafür zuständige Ministerium verantwortlich, falls es zu weiteren regimekritischen Protesten kommen sollte. Das Kommunikationsministerium weist die Kritik ab. Falls Webdienste wie Telegram oder Instagram Daten von Iranern speichern und sie dann, wie von Hardlinern behauptet, westlichen Geheimdiensten weiterleiten, dann solle auch Google im Land gesperrt werden.

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Für die Perser im Land spielen die Diskussionen keine große Rolle. Seit Jahren benutzen Millionen von ihnen verbotene Webseiten und soziale Medien wie Facebook oder Twitter über VPN-Apps. Das Kürzel VPN steht für "Virtual Private Network". Wer mit einer VPN-App im Internet surft, hinterlässt weniger digiale Spuren und kann sich durch Verschlüsselung besser davor schützen, dass der Datenverkehr von Dritten mitgelesen wird. VPN-Software ist auch in China beliebt.