12°

Samstag, 15.05.2021

|

zum Thema

Polizei löst Demo von Corona-Kritikern in Berlin auf

Rund 8000 Demonstranten versammelten sich in der Landeshauptstadt - 21.04.2021 15:28 Uhr

Viele Demonstranten hielten sich nicht an die geltenden Regeln wie Mund-Nasen-Schutz und die Einhaltung des Mindestabstandes. Deswegen löste die Polizei am MIttwochmittag die Demo in Berlin auf.

21.04.2021 © Jörg Carstensen, dpa


Tausende Menschen haben am Mittwoch in Berlin gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes demonstriert. Während der Bundestag über die Novelle beriet, versammelten sich im Regierungsviertel rund um das Brandenburger Tor und auf Straße des 17. Juni Gegner der Corona-Politik. Die Polizei sprach von 8000 Demonstranten, 2200 Polizeibeamte waren im Einsatz. Weil sich Teilnehmer nicht an die Corona-Hygieneregeln hielten, ordnete die Polizei am Mittag die Auflösung der Kundgebung an und rief die Teilnehmer per Lautsprecher auf, den Demonstrationsort zu verlassen.

Zuvor hatten Demonstranten unter anderen "Friede, Freiheit, keine Diktatur", "Widerstand" und "Wir sind das Volk" gerufen. Auf einem Plakat stand: "Nein zum Bürgerentmächtigungsgesetz". Trillerpfeifen und Trommeln waren zu hören. Mehr als 40 Menschen seien vorübergehend festgenommen worden, weil sie keinen Mund-Nasenschutz hatten, sagte ein Polizeisprecher.

Bilderstrecke zum Thema

Rund 8000 Menschen demonstrieren gegen die Corona-Notbremse

Rund 8000 Menschen demonstrierten am Mittwoch auf der Straße des 17. Juni in Berlin gegen die Corona-Politik der Bundesregierung. Zeitgleich war eine zum Teil hitzige Debatte im Gang zur geplanten Corona-Notbremse, die am Mittwoch im Bundestag stattfand. Viele Demonstranten hielten sich nicht an geltende Bestimmungen wie Mund-Nasen-Schutz oder Einhaltung des Mindestabstandes. Deswegen wurde die Demonstration am Mittag von der Polizei aufgelöst. Rund 220 Beamte waren im Einsatz, das Regierungsviertel wurde weiträumig abgesperrt.



Bundestag entscheidet heute über einheitliche Corona-Notbremse


Das Reichstagsgebäude sowie das Brandenburger Tor waren weiträumig abgesperrt. Wasserwerfer standen bereit und sollten "im "Bedarfsfall eingesetzt" werden. Für einen besseren Überblick beobachtete die Polizei die Lage auch von einem Hubschrauber aus. Unterstützt wurde die Berliner Polizei von der Bundespolizei sowie Beamten aus mehreren Bundesländern.

Bilderstrecke zum Thema

Bundes-Notbremse: Diese Regelungen gelten ab einer 100er-Inzidenz

Die Regierung will die dritte Coronawelle mit einheitlichen Vorschriften brechen, eine entsprechende Änderung des Infektionsschutzgesetzes wurde vom Bundestag beschlossen. Bei uns erfahren Sie, welche Regelungen ab einer 7-Tage-Inzidenz von 100 bundesweit seit dem 24. April gelten.


Rund um das Regierungsviertel hatten Kritiker der Corona-Politik mehrere Demonstrationen angemeldet. Eine "Querdenker"-Demonstration blieb allerdings verboten. Das Verwaltungsgericht der Hauptstadt bestätigte das in einem Eilverfahren. Das Verbot der Polizei. Ausschlaggebend seien die negativen Erfahrungen mit zahlreichen Versammlungen seit Oktober 2020, die jeweils einen vergleichbaren Teilnehmerkreis aus der "Querdenker-Szene" angesprochen hätten. Deren behauptete Rechtstreue sei ein bloßes Lippenbekenntnis, so das Gericht.

8000 Menschen: Polizei löst Corona-Demo in Berlin auf

In dem Entwurf für die Novellierung des Infektionsschutzes werden bundesweit einheitliche Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie festgeschrieben. Geplant sind etwa Ausgangsbeschränkungen von 22:00 Uhr bis 5:00 Uhr. Die geplante Bundes-Notbremse soll gezogen werden, wenn in einem Landkreis oder einer Stadt mehr als 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen kommen.

dpa

Seite drucken

Seite versenden


weitere Meldungen aus dem Ressort: Panorama