Super-Wahljahr im Überblick
Antidemokraten auf dem Vormarsch? In diesen Ländern finden 2024 Wahlen statt
19.1.2024, 18:01 UhrIn diesem Artikel:
- Wahlwiederholung in Berlin für den Bundestag am 11. Februar
- Kommunalwahlen in neun Bundesländern in Deutschland am 16. Mai und 9. Juni
- Europawahl vom 6. bis 9. Juni
- Landtagswahlen am 1. und 22. September
- Präsidentenwahl 2024 in Russland
- Findet die Präsidentschaftswahl in der Ukraine statt?
- Landesweite Kommunalwahlen in der Türkei
- Wahl der indischen Volksversammlung am 30. April
- US-Wahlen 2024: Joe Biden gegen Donald Trump?
- Mehrere Wahlen stehen in Österreich an
Kommunalwahl, Landtagswahl und Europawahl – viele deutsche Bürgerinnen und Bürger sind in diesem Jahr gleich mehrfach dazu aufgerufen zu wählen. Aber nicht nur hier wird gewählt. In Indien steht die Wahl der indischen Volksversammlung an. In den Vereinigten Staaten (USA) entscheidet sich, wer neuer Präsident wird und in Russland steht Präsident Wladimir Putin zur Wiederwahl.
Bei vielen dieser Wahlen drohen Antidemokraten an Zustimmung zu gewinnen. In den ostdeutschen Bundesländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg wählen die Bürger und Bürgerinnen im September ihren Landtag. In allen drei Ländern ist die AfD in Umfragen derzeit stärkste Kraft. In Sachsen und Thüringen stuft der Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Eine Übersicht über das Superwahljahr 2024.
Wahlwiederholung in Berlin für den Bundestag am 11. Februar
Am 11. Februar 2024 müssen 455 von 2.256 Wahlbezirken des Landes Berlin die Bundestagswahl vom 26. September 2021 wiederholen. Das hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden. Rund 590.000 Berliner und Berlinerinnen sind noch einmal zur Wahl aufgerufen. Dabei zählt, wer jetzt wahlberechtigt ist und nicht, wer es 2021 war.
Kommunalwahlen in neun Bundesländern in Deutschland am 16. Mai und 9. Juni
In neun von 16 Bundesländern finden Ende Mai und Anfang Juni Kommunalwahlen statt. Am 26. Mai wählt Thüringen seine Vertreter und Vertreterinnen für die kommunale Ebene. Am 9. Juni dann die Bundesländer Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt.
Der Gang zur Wahlkabine lohnt sich. Am selben Tag, dem 9. Juni, können Wählende auch zum Europäischen Parlament abstimmen.
Europawahl vom 6. bis 9. Juni
Im Zeitraum vom 6. bis zum 9. Juni 2024 wählen die Menschen in der Europäischen Union (EU) die Mitglieder des Europäischen Parlaments. In Deutschland ist der Wahltag am 9. Juni. Die Mitglieder vertreten dann die Menschen im Parlament. Die Mitglieder treffen Entscheidungen bezüglich der EU. In diesem Jahr werden 720 Abgeordnete gewählt.
Landtagswahlen am 1. und 22. September
Die drei ostdeutschen Bundesländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg wählen im September einen neuen Landtag. Am 1. September ist Thüringen und Sachsen dran, am 22. September folgt Brandenburg. Alle fünf Jahre stehen die Landtagswahlen an. Mit den Landtagswahlen bestimmen Wählende indirekt auch über den Bundesrat, denn die Mehrheit im Landesparlament bestimmt die Landesregierung, die ihrerseits die Bundesratsmitglieder bestellt.
Präsidentenwahl 2024 in Russland
Vom 15. bis 17. März findet in Russland die Präsidentenwahl statt. Der russische Präsident Wladimir Putin will weitere sechs Jahre im Amt bleiben. Er wird damit zum fünften Mal zur Wahl antreten, berichtet die "Tagesschau" auf Grundlage der drei größten russischen Nachrichtenagenturen. Um noch einmal zur Wahl antreten zu können, hatte Putin die Verfassung ändern lassen. Der 71-Jährige hat keinen ernsthaften Konkurrenten.
In Russland nimmt der Präsident die mächtigste Stellung im politischen System ein. "Die in der Verfassung vorgesehene Gewaltenteilung ist de-facto stark eingeschränkt. Der Staatspräsident regiert zunehmen repressiv und autokratisch", schreibt das Auswärtige Amt.
Findet die Präsidentschaftswahl in der Ukraine statt?
Eigentlich würde am 31. März 2024 die ukrainische Präsidentschaftswahl anstehen. Aufgrund des Krieges findet diese aber nicht statt. Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj hatte sich klar gegen die Abhaltung einer Präsidentenwahl im März ausgesprochen. "Das ist nicht der Moment für Wahlen", sagte Selenskyj in einer seiner Videoansprachen im November 2023.
Im Oktober 2023 waren schon die Parlamentswahlen ausgesetzt worden. Diese wurden ebenfalls aufgrund des aktuell geltenden Kriegsrechts ausgesetzt.
Landesweite Kommunalwahlen in der Türkei
Auch in der Türkei wird am 31. März bei den landesweit Kommunalwahlen gewählt. Präsident Recep Tayyip Erdoğan sei persönlich daran interessiert, dass die besonders umkämpfte Stadt Istanbul wieder von seiner Partei geführt wird, schreibt die "Zeit". Erdoğan war selbst in den Neunzigerjahren Oberbürgermeister von Istanbul. 2019 hatte seine Partei das Rathaus der Stadt an die Opposition verloren.
Wahl der indischen Volksversammlung am 30. April
Fast eine Milliarde Menschen können im April das Parlament in Indien wählen. Alle fünf Jahre gibt es in Indien Wahlen. Sie gelten als die größten weltweit. Regierungschef Narendra Modi und seine nationalistische BJP-Partei streben eine dritte Amtszeit an. Seit 2014 ist er Indiens Premierminister. Derzeit ha die Partei eine alleinige Mehrheit von 56 Prozent im Unterhaus. Mit 9,6 Prozent ist die Kongresspartei zweitstärkste Kraft.
US-Wahlen 2024: Joe Biden gegen Donald Trump?
Am 5. November blicken Menschen weltweit auf die Wahlen in den USA. Hier bestimmen die Wähler und Wählerinnen über einen neuen Präsidenten, den Senat und das Repräsentantenhaus.
Das amerikanische Wahlsystem unterscheidet sich vom Deutschen. Die Wahl verläuft in 48 von 50 Bundesstaaten nach dem "the winner takes it all"-Prinzip. Die Wähler und Wählerinnen wählen den US-Präsidenten auch nicht direkt, sondern sogenannte Wahlmänner und Wahlfrauen, die jeder Bundesstaat entsenden darf. Der Präsidentschaftskandidat, der in einem Bundesstaat die Mehrheit der Wählerstimmen gewinnt, erhält die Stimmen aller Wahlleute dieses Bundesstaats, der andere erhält keine.
Mehrere Wahlen stehen in Österreich an
Am 29. September wählt Österreich seinen Nationalrat, der aus 183 Abgeordneten besteht. Außerdem wählen die Salzburger und Innsbrucker jeweils einen neuen Gemeinderat.
In Salzburg findet die Wahl bereits am 10. März statt, in Innsbruck am 14. April. In diesem Zug wird auch der Bürgermeister bzw. die Bürgermeisterin gewählt. Dabei gilt das Mehrheitswahlrecht. Die Wähler und Wählerinnen wählen den Bürgermeister oder die Bürgermeisterin direkt.