Bayern: Mindestens zwei Verdachtsfälle von Betrug in Testzentren

München - In Bayern sind den Ermittlungsbehörden inzwischen zwei Fälle bekannt, in denen der Verdacht auf Betrügereien rund um Abrechnungen in Corona-Testzentren besteht. Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) nannte am Dienstag einen Fall im Kreis Miesbach, wo ein privat betriebenes Testzentrum geschlossen worden sei.

Die Generalstaatsanwaltschaft am Landgericht Nürnberg-Fürth, die sich schwerpunktmäßig mit Straftaten im Umfeld der Gesundheitsberufe beschäftigt, bestätigte am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur einen weiteren Verdachtsfall, der bei der Behörde anhängig sei.

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"Das in den Medien erwähnte Verfahren wegen des Verdachts auf Betrug gegen eine Corona-Teststelle im oberbayerischen Miesbach ist derzeit nicht bei der ZKG anhängig", teilte ein Behördensprecher auf dpa-Anfrage mit. Die Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) ist für Straftaten von Angehören der akademischen und nicht-akademischen Heilberufe mit staatlich geregelter Ausbildung zuständig - darunter etwa Ärzte, Apotheker, und Physiotherapeuten. Wo sich der bei der ZKG geführte Fall ereignete, sagte der Sprecher nicht.

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Franken

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"Konkretes Fehlverhalten gefunden"

Holetschek sagte: "In Miesbach haben wir Anhaltspunkte für ein konkretes Fehlverhalten gefunden. Erste Verdachtsmomente hatten sich Mitte Mai ergeben. Falls hier kriminelle Energie am Werk ist, muss diese hart und konsequent geahndet werden." Damit muss es bayernweit mindestens zwei Verdachtsfälle geben.

Der Gesundheitsminister kündigte für die Zukunft unangemeldete Kontrollen bei Testzentren an, wofür auch die Corona-Taskforce beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) herangezogen werden soll. Die Kreisverwaltungsbehörden seien ferner angewiesen worden, die Kontrollen aller Teststellen noch intensiver zu verfolgen und dabei jede Teststelle noch einmal zu überprüfen. Dabei gehe es sowohl um ordnungsgemäße Tests als auch um die Einhaltung der Hygienevorschriften.

Holetschek wies erneut daraufhin, dass die 600 privat betriebenen Teststationen in Bayern einen wichtigen Beitrag in der Pandemiebekämpfung leisten. Der Großteil der Zentren arbeite sehr gewissenhaft. "Das Testen ist richtig und wichtig. Das Testen hat uns geholfen, durch die 3. Welle der Pandemie zu kommen. Das sollten wir nicht vergessen, denn es ist ein großer Erfolg", sagte der Minister.